Grüne und SÖS als Wahlgewinner

Erhebliche Veränderungen wird es auch im Singener Gemeinderat geben: Wahlgewinner sind hier ebenfalls die Grünen, die ihre Sitze von drei auf sechs verdoppeln konnten, und die Wählervereinigung SÖS, die auf Anhieb zwei Mandate errungen hat. CDU, SPD und Neue Linie mussten Sitze abgeben. Eine Wahlbeteiligung von nur 43,14 Prozent ist zwar immer noch schlecht, aber immerhin etwas besser als vor fünf Jahren mit 35,67 Prozent.

Die Wahlgewinner: Newcomer und Platzhirsche

Dass auch die Kommunalwahl zu einem gut Teil eine Klimawahl war, zeigt das Abschneiden der Grünen, die ihr selbstgestecktes Ziel, die Zahl ihrer Sitze zu verdoppeln, erreicht haben: Wiedergewählt wurde das bisherige Trio Dr. Isabelle Bühren-Brauch, Eberhard Röhm und Sabine Danassis; neu hinzu kommen Regina Henke, Karin Leyhe-Schröpfer und Dr. Dietrich Bubeck.

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Dass die erst Anfang des Jahres gegründete Wählervereinigung SÖS – Singen ökologisch und sozial auf Anhieb 19.867 Stimmen (= 5,00 Prozent) für sich verbuchen kann und mit gleich zwei Vertreterinnen in den neuen Gemeinderat einzieht, mag viele überraschen. Nicht zuletzt auch, weil diese Liste nur 15 KandidatInnen hatte. Deren Spitzenkandidatin Silke Stockebrand konnte 2.321 WählerInnen-Stimmen erlangen. Und Birgit Kloos, auf Platz 12 der Liste, wurde mit 2.245 Stimmen von den SingenerInnen nach vorn gewählt – eine positive Entscheidung vor allem im Interesse der Südstadt, für die sich Birgit Kloos im Wahlkampf stark gemacht hatte. Mit zwei Mandaten wird SÖS vorläufig wohl keinen Fraktionsstatus haben.

Stabil geblieben

Ihre bisherige Anzahl von vier Sitzen konnten die Freien Wähler (45.517 Stimmen, 11,46 Prozent) um Dr. Hubertus Both halten, der mit 6.880 Stimmen zu den „Stimmenkönigen“ zählt. Neu bei den Freien Wählern ist Dr. Ramona Halmer – mit ihren 33 Jahren die jüngste im Gremium. Wiedergewählt wurden Michael Burzinski und Volkmar Schmitt-Förster. Gar keine Änderung gibt es bei der FDP (38.871 Stimmen, 9,78 Prozent): Mit Kirsten Brößke, Peter Hänßler und Christine Waibel bleibt das Team, wie es war.

Die Wahlverlierer

Nur noch drei statt bislang vier RätInnen vertreten die Neue Linie: Dirk Oehle, Marion Czajor und Markus Weber.

Mit 18,67 Prozent und damit 74.174 Stimmen bleibt in Singen die SPD sogar zweitstärkste Kraft und schneidet anders als in vielen Kommunen noch recht gut ab. Doch auch sie verliert einen Sitz und wird künftig nur noch mit sechs RätInnen – wie jetzt auch die Grünen – vertreten sein. Wiedergewählt wurden Hans-Peter Storz (8.751 Stimmen), Regina Brütsch (8.148 Stimmen), Walafried Schrott und Dr. Benedikt Oexle. Neu gewählt sind Christa Bartuschek und Gabriele Eckert.

Wie in Singen nicht anders zu erwarten, bleibt die CDU stärkste Kraft, allerdings nur noch mit 27,15 Prozent (107.880 Stimmen), mit acht Sitzen zwei weniger als bisher: Franz Hirschle („Stimmenkönig“ mit 9.135 der abgegebenen Stimmen), Wolfgang Werkmeister, Angelika Berner-Assfalg, Ralf Knittel, Klaus Bach (neu), Hans-Peter Stroppa, Klaus Niederberger und Jürgen Schröder werden das schwarz-konservative Lager stellen.

Was bleibt, was wird und was könnte sich ändern?

Neun neue Gesichter werden also künftig in der Ratsrunde zu sehen sein, 23 kennt man schon. Mehrheiten bei Abstimmungen könnten sich eventuell ändern: Gab es bislang den stimmenmäßig überlegenen neoliberal-konservativen Block aus CDU, Neue Linie und FDP, so könnten nun auch Grüne, SPD, FW und SÖS mit zusammen 18 Mandaten Abstimmungen für sich entscheiden. Zum Beispiel, wenn es mal wieder um Windräder geht oder um den Klimanotstand. Aber letzterer wurde ja gerade erfolgreich kleingeredet. Hätten die Grünen mit ihrem Antrag gewartet, so hätten sie im neuen Gemeinderat diese Debatte mit gestärktem Selbstbewusstsein und bei anderen Mehrheitsverhältnissen führen können … Es wird sich zeigen, ob es im neuen Gremium eine Wende hin zu einer umweltbewussteren und sozialeren Politik geben wird. Sicher ist das keinesfalls, wenn man zum Beispiel an die fast einstimmige Entscheidung aller Fraktionen für die Shoppingmall denkt.

Ein bisschen Statistik

Die Wahlbeteiligung von 43,14 Prozent ist weiterhin schlecht, nicht einmal die Hälfte der 35.853 Wahlberechtigten ging zur Urne. Nicht anders war es bei der Kreistagswahl mit 42,74 Prozent Beteiligung von Singener BürgerInnen. Um zehn Prozent konnte dagegen bei der Europawahl (49,82 Prozent) die Beteiligung gegenüber 2014 (39,39 Prozent) gesteigert werden. Auch diese war in Singen eine klare Klimawahl, bei der die Grünen ihr Ergebnis von 2014 fast verdoppeln konnten: von 10,47 auf 20,64 Prozent, während die CDU mit aktuell nur noch 31,42 Prozent rund acht Prozent verloren hat. Weniger erfreulich ist aber, dass 13,25 Prozent der SingerInnen ihr Kreuzchen bei den „Aufdeckern der großen Stromlügen“, sprich der AfD, machten. Und bei der Kreistagswahl votierten 5,5 Prozent der SingenerInnen für sie.

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Zurück zum Gemeinderat: 14 Frauen und 18 Männer werden im neuen Rat vertreten sein, das ist doch ein schon recht ausgeglichenes Verhältnis der Geschlechter. Bei Grünen, FDP und SÖS dominieren sogar die Frauen. Zusammengerechnet bringen es die 32 RätInnen auf 1.828 Lebensjahre, was einen Altersdurchschnitt von rund 57 Jahren ergibt. Nur eine ist unter 40 Jahren, drei weitere Ratsmitglieder unter 50. Puuh, also „Jugend in die Bütt“ ist das noch nicht …

Uta Preimesser