Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende?

Der Orchesterausschuss der Stadt Konstanz beriet in seiner Sitzung am letzten Freitag das der Bodensee Philharmonie aufzuerlegende Sparprogramm. Er bekannte sich dabei zum Erhalt des Orchesters und schloss insbesondere eine Verkleinerung des Klangkörpers aus. Am Ziel, den jährlichen Betriebskostenschuss bis 2030 um 1,1 Millionen Euro zu senken, hielt der Ausschuss jedoch fest.

Für die mit Spannung erwartete Sitzung des Orchesterausschusses hatte sich Beat Fehlmann, interimistischer Intendant der Bodensee Philharmonie, bestens vorbereitet. Fachlich versiert, mit großem diplomatischem Geschick und anschaulich dargestellt in einer PowerPoint-Präsentation, informierte er anhand von Kennzahlen über den Status quo des traditionsreichen Orchesterbetriebs und erläuterte, wie es mit ihm trotz Sparauflagen weitergehen könnte. Man merkte es diesem hauptberuflich aktuell in Liechtenstein engagierten Mann einmal mehr an, dass er nicht nur in der Welt der klassischen Musik beheimatet ist, sondern sich auch auf betriebswirtschaftlichem Terrain sicher bewegen kann. Sein rund dreiviertelstündiger Vortrag war der Befassung der Sitzungsvorlage vorgeschaltet, die an diesem Nachmittag beraten werden sollte.

Wir erinnern uns: Für die Sitzung des Gemeinderates am 29. September hatte das Büro des Oberbürgermeisters Uli Burchardt eine Vorlage 2026-2052 mit dem euphemistischen Titel „Zukunft der Bodensee Philharmonie“ erarbeitet, die inhaltlich jedoch das glatte Gegenteil zu enthalten schien (seemoz berichtete). Angesichts dessen wurde der Tagesordnungspunkt allerdings vom Gemeinderat zurückgewiesen, ebenso eine Überarbeitung der Sitzungsvorlage, die kurzfristig noch als sogenannte „Tischvorlage“ zur Grundlage der Beratungen gemacht werden sollte. Der Gemeinderat delegierte das Ganze vielmehr in den zuständigen Fach-, also Orchesterausschuss, der jetzt also rund vier Wochen später tagte.

Unser damaliger Berichterstatter Harald Borges, der nach Kenntnisnahme des Inhalts der Vorlage schon das „Totenglöcklein für die Bodensee Philharmonie“ hatte läuten hören, nahm es zum Anlass, in der Vorgehensweise ein Zeichen der Hoffnung auf einen glimpflichen Ausgang zu erkennen. In seinem Beitrag auf seemoz vom 9. Oktober berichtete er, dass aus dem strengen „Muss“ einer stufenweisen Zuschussreduzierung von final 1,1 Millionen Euro pro Jahr in der ursprünglichen Vorlage ein weicheres „Soll“ in der Tischvorlage sowie eine Festlegung der Sparvorgaben im Rahmen der jeweiligen städtischen Haushaltsbeschlüsse werden solle.

„Das ist ein feiner, aber entscheidender Unterschied,“ so Harald Borges, „denn auf diesem Wege kann die jährliche Zuschussreduzierung der tatsächlichen Verbesserung der Finanzlage des Orchesters durch Kostenreduzierungen und Einnahmesteigerungen angepasst werden. Um welche Summen es dann letztlich gehen wird, bleibt abzuwarten.“ Zudem, hielt er fest, hoffe der Oberbürgermeister „auf eine langfristige Stärkung der Philharmonie und deren Erhalt in enger Zusammenarbeit aller Zuschussgeber und Beteiligten.“

Mit Engelszungen für mehr Fairness

An diesem Punkt, getragen vom „Prinzip Hoffnung“, war man in der letzten Woche also angekommen. Beat Fehlmann nahm es zum Anlass und sprach zu Beginn der Sitzung mit Engelszungen, um die versammelten Räte von einer nochmaligen Novellierung der harten Sparauflagen zu überzeugen. Umsichtig rekapitulierte er, was der Orchesterbetrieb in den vergangenen Jahren finanziell im Sinne einer Verbesserung aus Sicht des Trägers Stadt Konstanz schon erreicht habe, differenzierte zwischen den Potenzialen auf der Ausgaben- und der Einnahmenseite und wies auch auf die No-go-Areas hin, insbesondere Stellenkürzungen und Haustarif. An Letzterem den Rotstift anzusetzen, führe klar ins Abseits. Für die Prüfung organisatorischer Maßnahmen, wie beispielsweise einer Zusammenlegung der Intendanzen von Orchester und Theater, zeigte er sich hingegen offen, sofern die betroffenen Einrichtungen angemessen beteiligt würden.

Abschließend plädierte Beat Fehlmann für Fairness bei der Aufgabenstellung: Es müsse eine ausgewogene Balance herrschen zwischen der Verbindlichkeit der Erwartungen, die man bei den Sparansätzen anlege, und den Bemühungen, die man nun angehen wolle. Sollte heißen: Die Stadt als Trägerin müsse auch darauf achten, was bei dem Unterfangen möglich sei – und was eben nicht möglich sei. Fehlmann stellte dabei klar, und man mag das als deutlichen Seitenhieb auslegen, dass das Sparziel von 1,1 Millionen Euro „betriebswirtschaftlich nicht herleitbar“ sei. Vielmehr sei es eine „politische Setzung“. Dabei setzte er mit einigen Charts der Präsentation das Budget und das verlangte Sparvolumen in Relation zum städtischen Haushalt und dem Budget des gesamten Kulturbereichs, dem sogenannten „Teilhaushalt 4“.

In der sachlich-gemessen vorgetragenen Conclusio schlug Beat Fehlmann dem Ausschuss einen Sparvolumen in Höhe von 700.000 Euro vor, das mit einiger Anstrengung voraussichtlich zu packen sei. Allein für sich schaffe der Orchesterbetrieb das aber nicht, vielmehr sei die Mitwirkung der „Chefetage“ des Rathauses unabdingbar. Wir kommen darauf zurück.

Das Murmeltier grüßt

Die an Fehlmanns Vortrag anschließende lebhafte Diskussion bot vieles, ja fast alles auf, was man in den letzten dreißig, vierzig Jahren im Rahmen kommunaler Kulturpolitik mehrfach gehört hat. Dem Autor dieses Beitrags, der sich in der Vor-Intendanten-Zeit 1992 bis 2002 als „Geschäftsführer“ des damals noch als „Südwestdeutsche Philharmonie Konstanz“ firmierenden Orchesters um die im Raum stehenden Belange zu kümmern hatte, kamen sehr viele Argumente und Gegenargumente bekannt vor: Positionen und Haltungen zur Kultur allgemein als kommunale „Aufgabe der Daseinsvorsorge“ („wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, aber auch „freiwillig, also disponibel“), zum Angebot klassischer Musik („weicher Standortfaktor“), dessen Publikum („minoritär und überaltert“) und der Bodensee Philharmonie („wichtige Bildungseinrichtung“) im Besonderen, die grassierende finanzielle Überlastung der Kommunen („immer mehr vom Gesetzgeber verordnete Pflichtaufgaben“) allgemein und von Konstanz im Besonderen („Wir können nicht mehr alles machen!“), der Zumutung der Nutzung des klassischen Musikangebots durch Nicht-Ortsansässige, gar Ausländer (i.e. Schweizerinnen und Schweizer), bei gleichzeitiger Nicht-Beteiligung derer Herkunftsorte an den finanziellen Lasten usw. usf. … lauter Déjà-vus! Kulturpolitik – so die in vielen Jahren gewonnene Einsicht – gleicht einem Hamsterrad, in welchem sich manche Diskurse ewig im Kreis zu drehen scheinen.

Spannend wurde es allerdings, als es in der Aussprache um konkrete Punkte der Sitzungsvorlage ging. Mit Verve rückte Heike Rawitzer (CDU) manche Behauptungen zurecht, insbesondere, dass das Orchester der wesentliche Kostentreiber im Kulturetat sei oder dass vor allem Besucher aus der Schweizer Nachbarschaft in den Genuss des klassische Musikangebots kämen.

Rawitzer beklagte die mangelnde Fairness im Umgang mit der Bodensee Philharmonie und zeigte ihr völliges Unverständnis dafür, dass man allein dem Orchester eine konkrete Zahl als Sparquote vorlege, den anderen Kultureinrichtungen aber nicht. Diese wurden jeweils gefragt, was sie denn sparen könnten, nachdem der Kulturbereich aufgrund des im Rahmen der Haushaltskonsolidierung angewandten „Eckwerteverfahrens“ 2,2 Millionen Euro zu erbringen habe. Nachdem am Ende noch eine Lücke von 1,1 Millionen – also die Hälfte! – zum angestrebten Sparziel blieb, wolle die Verwaltung nun genau diesen Fehlbetrag allein der Philharmonie auferlegen. Dieses Vorgehen sei „emotional schwierig“ zu verstehen.

Wille zum Erhalt des Orchesters ­– auch im Gemeinderat?

Die Zuhörerinnen und Zuhörer im Publikum konnten bei diesem, aber auch den anderen Wortbeiträgen erkennen, dass im Orchesterausschuss diejenigen Rätinnen und Räte Sitz und Stimme haben, die der Bodensee Philharmonie grundsätzlich zugeneigt sind, weshalb der Wille zum Erhalt des Orchesters den Grundton der Ausführungen bildete. Dass im übergeordneten und letztlich entscheidenden Gremium, dem Gemeinderat, allerdings ein anderer Wind wehen kann, machte Jürgen Faden (Freie Wähler) deutlich. Auch er drückte seine persönliche Wertschätzung gegenüber dem Orchester aus, outete sich als regelmäßiger Konzertbesucher, der auch bereit wäre, zum Erwerb eines Tickest tiefer in die Tasche zu greifen. Doch stellte er klar, dass eine Schließung des Orchesterbetriebs unabwendbar sei, wenn der ins Auge gefasste Beitrag zur Konsolidierung nicht erbracht werden könne. Ins selbe Horn stieß auch Markus Nabholz (CDU).

Einigkeit herrschte, dass die angestrebten Einnahmesteigerungen durch mehr Zuschüsse seitens der umliegenden Kommunen bzw. des Landkreises sowie Zusagen des Landes in Bezug auf dessen jährliche Förderung nur durch die Verwaltungsspitze erwirkt werden können. Deshalb müsse man den Oberbürgermeister mit einem entsprechenden „Mandat“ ausstatten. Womit vermutlich ein konkreter Handlungsauftrag gemeint war.

Mit einigen Änderungen an der Sitzungsvorlage aus der Präsentation von Beat Fehlmann ging es dann in die Abstimmung. Manches Detail wurde übernommen, ein Erfolg für Beat Fehlmanns intensives Bemühen. Doch was den Konsolidierungsbetrag anbelangt folgte das Gremium dem interimistischen Intendanten nicht. So bleibt es bei den 1,1 Millionen Euro. Nun ist wieder der Gemeinderat am Zug, der das Thema „Zukunft der Bodensee Philharmonie“ am 19. November erneut auf der Agenda hat.

Einige persönliche Anmerkungen

Der Autor dieses Berichts arbeitete von 1987 bis 1991 im Bereich Dramaturgie und Verwaltung am Stadttheater Konstanz. Es war mein Glück, dass ich mit dem Intendanten Ulrich Khuon und dem Verwaltungsleiter Max Egler zwei Chefs hatte, die den Theaterbetrieb mit großem Elan und ebenso großer Umsicht führten. Besonders bewunderte ich die Empathie für den künstlerischen Bereich von Max Egler, aber auch seine Gelassenheit gegenüber manchen Untiefen kommunaler Kulturpolitik. Gerade wenn es um das Thema finanzieller Engpässe ging, wusste er, dass diese in Wellen auftreten, ähnlich den Verläufen der Konjunktur der Wirtschaft. Auch wenn es manchmal hart zuging, habe man immer eine Lösung finden können. Vor allem Max Egler war es, der mich motivierte, in dem Bereich beruflich Fuß zu fassen, den man heute weitläufig Kulturmanagement nennt.

Inzwischen habe auch ich von der damaligen Zeit bis zu meinem Ruhestandsbeginn im Jahr 2023 einiges an Auf und Ab, also auch mehrere Phasen der Konsolidierung erlebt, zuletzt in den 17 Jahren als Leiter des Kulturamtes der Stadt Böblingen. Oft verlief es so, wie Friedrich Hölderlin in seiner Hymne „Patmos“ schrieb: „Wo Gefahr droht / naht das Rettende auch.“ Heißt: Man führte konstruktive Gespräche mit der Verwaltungsspitze und den städtischen Gremien, klopfte mit den Mitarbeitenden die Sparpotenziale ab, einigte sich final auf Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung und/oder Einnahmensteigerung und bekam im Gegenzug Sicherheit für die Weiterführung des Betriebs.

Die aktuelle finanzielle Lage, in der sich so gut wie alle Kommunen befinden, war jedoch, soweit ich es überblicken kann, noch nie so ernst. Die Gründe dafür sind allseits bekannt. Daher habe ich grundsätzlich Verständnis dafür, dass auch die Stadt Konstanz diesmal in beträchtlichem Umfang konsolidieren muss, wobei es auch zu schmerzhaften Entscheidungen kommen kann. Gerade dann ist es aber wichtig, dass die Verwaltung vor der Befassung durch die Gremien realistische, also machbare Konzepte ermittelt.

Was sich mir indessen in der genannten Vorlage 2026-2052 bzw. der Variante 2026-2052/1 sowie im Rahmen der Sitzung des Orchesterausschusses am 23. Oktober und der Vorgeschichte dazu präsentiert hat, ist mit dem Sprachbild „mit heißer Nadel gestrickt“ sehr geschönt umschrieben: Die ursprüngliche Vorlage kam, wie oben erwähnt, aus dem Büro des Oberbürgermeisters. War sie mit dem Kulturdezernat und dem interimistischen Intendanten abgestimmt?

Letzterer hat offensichtlich kurzfristig interveniert, so dass auf die Schnelle eine „Tischvorlage“ nachgereicht wurde, die der Gemeinderat, wie ebenfalls erwähnt, an den Orchesterausschuss verwies. Dort dann die Vorstellung einer erneuten Überarbeitung des ganzen Konzepts durch Beat Fehlmann.

Dabei ist nicht einer der gemachten Vorschläge zur Reduzierung der Ausgaben bzw. der Steigerung der Einnahmen, wie schon in der ersten Sitzungsvorlage festgehalten, neu. Viele Ideen, vorneweg jene, die umliegenden Kommunen an den Aufwendungen für eine der ganzen Region zugutekommende Einrichtung im Bereich der Freiwilligkeit (zu der Kategorie gehören – by the way – nicht nur Kultureinrichtungen, sondern auch Bäder, Parks und Sportanlagen) nachhaltig und in sachgerechtem Umfang zu beteiligen, gibt es schon lange. Ein Hinweis: Im Freistaat Sachsen gibt es ein sogenanntes „Kulturraumgesetz“, das genau dieses zum Inhalt hat. Hierzulande fehlt dergleichen, niemand im politischen Raum hat sich bisher ernsthaft darum bemüht.

Wie wird es weitergehen? Wird es ein Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende? Die Bodensee Philharmonie wird sicherlich die ihr gestellten Hausaufgaben anpacken können. Vor allem dem Oberbürgermeister kann ich aber nur Glück wünschen für seine Betteltour durch die umliegenden Kommunen, zum Landkreis, nach Stuttgart und ins befreundete Ausland.