Was geschieht in Rojava?

Die Situation in Nordsyrien verschärft sich trotz vereinbarter Waffenruhe. Die Stadt Kobanê steht seit Tagen unter Belagerung, es fehlt an Wasser, Strom, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung. Am Wochenende gab es weltweit Proteste gegen das islamistische Vorgehen, auch in Deutschland fanden zahlreiche Demonstrationen statt. In Konstanz organisierten kurdische Frauen eine Kundgebung.

Die Empörung über das Schweigen des Westens lässt nicht nach. Nach einer Kundgebung der Linken vergangenen Mittwoch versammelten sich am Samstag auf dem Münsterplatz erneut Menschen, um gegen den Krieg der syrischen Übergangsregierung zu protestieren. Im Mittelpunkt der Aktion standen die Reden von Lori Kizilhan, Mina Rescho und der SPD-Stadträtin Zahide Sarikas, die seemoz hier auszugsweise veröffentlicht.

Rojava ist etwas Besonderes

Die Rede von Lori Kizilhan: „Wir stehen heute hier für Rojava, für die Kurdinnen und Kurden im Nordosten Syriens. Für eine Bevölkerung, die seit Jahren zwischen Krieg, Terror, Vertreibung und politischen Verrat lebt. Rojava ist ein Symbol für Selbstverwaltung, für Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für das friedliche Zusammenleben von Kurd:innen, Araber:innn, Jesid:innen, Christ:innen und anderen Minderheiten. 

Gerade in einer Region, die von Krieg, Diktatur und religiösem Extremismus geprägt ist, war Rojava etwas Besonderes. Es hab uns Hoffnung, dass es auch anders geht und ein Zusammenleben möglich ist. Doch genau das wird heute systematisch zerstört: In den letzten Wochen erleben wir erneut, wie politische und militärische Entwicklungen dazu führen, dass die kurdischen Gebiete unter massivem Druck stehen. Dass ihnen erneut jegliche autonomen Strukturen weggenommen werden und dass so unfassbar viele Menschen schon wieder darunter leiden, sterben und fliehen müssen.  

Der derzeitige Präsident Ahmed al-Scharaa ist keine neutrale Figur und keine Person, die als politischer Partner präsentiert werden sollte, im Gegenteil. Er war Anführer der Terrororganisation HTS und hatte Verbindungen zu al-Qaida. Er ist ein Mann geprägt von Gewalt, Unterdrückung, Massakern. Und ich erwähne das nicht als Detail am Rande: Es ist genau dieser Terror, unter dem so viele Kurd:innen, Jesid:innen, Alawit:innen und Drus:innen bereits gelitten haben. Ausgehend von genau dieser Gewalt wurden sie in der Vergangenheit bereits vertrieben, ermordet und verfolgt. Wenn heute genau solche Akteure politisch legitimiert werden, sendet das ein klares Signal: Ihre Sicherheit ist verhandelbar.

Wir dürfen nicht vergessen: Seit dem Genozid an den Jesid:innen 2014 und als der Islamische Staat (IS) große Teile Syriens und des Iraks kontrollierte, als er Menschen versklavte, massakrierte und auch Europa mit Terroranschlägen bedrohte, waren es vor allem die kurdischen Kräfte, die Demokratischen Kräfte Syriens SDF, die Volksverteidigungseinheiten YPG und insbesondere die YPJ – die kurdischen Frauenverteidigungseinheiten –, die sich dem IS-Terroristen entgegengestellt haben. 

Als alle am Zögern waren, haben sie gekämpft, und während alle wegschauten, haben sie ihr Leben verloren, für Frieden und Gerechtigkeit. Bis zu 15.000 Kurdinnen und Kurden haben im Kampf gegen den IS ihr Leben verloren. Tausende davon waren junge Kämpferinnen – Frauen in meinem Alter – die sich dazu entschieden hatten, ihr Leben zu opfern, damit der IS gestoppt wird. Und das nicht nur für Rojava, sondern für uns alle, nicht für Macht, sondern um Menschenleben zu schützen.

Sie haben nicht nur Rojava verteidigt. Sie haben den IS geschwächt und verhindert, dass der Terror nicht weiter nach Europa ausgetragen werden konnte. Wir können nicht weiter wegsehen, denn Schweigen bedeutet, diese Ungerechtigkeit zu akzeptieren. Wir müssen denen helfen, die bereits so viel für uns getan haben.

Rojava im Stich zu lassen, bedeutet all jene zu verraten, die den höchsten Preis im Kampf gegen den Terror gezahlt haben. Und genauso all die, die jetzt in diesem Moment wieder dafür kämpfen. Biji berxwedana Rojava!“

Eine Notlage, die die Schwächsten trifft

Die Rede von Mina Rescho: „Ich bin Kurdin und ich bin Jesidin, aber allem voran bin ich in den letzten Tagen eines: wütend. Wütend darüber, dass wir, die kurdische und die jesidische Gemeinschaft bereits seit dem Sturz Assads vor genau diesen Katastrophen gewarnt haben. Dabei wurden wir nicht ernst genommen. Wir wurden belächelt und Syriens vermeintliche Freiheit wurde als die unsere deklariert. Ich bin wütend über die IS-Flaggen, die gerade in Raqqa, der damaligen IS-Hochburg wehen – zehn Jahre, nachdem die Kurd:innen den IS besiegt haben. Dass der IS nie ganz weg war, wissen wir, dass er aber jetzt in dieser Form wieder auftauchen kann, ist menschengemachten Mechanismen geschuldet. 

Ich bin wütend darüber, dass es die Sorge vor Islamisten in Europa braucht, um Solidarität mit dem Widerstand der Kurdinnen zu mobilisieren. Und diese Sorge besteht berechtigterweise: 2015 hieß es nach Schätzungen aus Brüssel, es seien 6000 Europäer in den Reihen des IS gewesen. Die Errungenschaften der Frauenrevolution in Rojava zu verteidigen, waren und sind nicht Grund genug für Solidarität, es braucht die Angst um die eigene Haut. Und ich bin darüber wütend, dass Deutschland erst vor wenigen Jahren den Völkermord an den Jesid:innen zwar anerkannt hat, aber kaum ein Jahr später anfing, diese abzuschieben. 

Und ich bin wütend, dass allein heute Nacht vier Kinder in Kobanê zu Tode erfroren sind. Kobanê, die Stadt, die als Symbol des Widerstands gegen den IS gedient hat und heute seit acht Tagen vom IS umzingelt und vollständig abgeschnitten ist. Strom, Wasser, Medikamente und Treibstoff fehlen gänzlich. Das ist keine Naturkatastrophe, das ist eine humanitäre Notlage, die die Schwächsten trifft. Alle zwei Stunden checke ich, wann mein Onkel das letzte Mal online war, um zu schauen, ob er noch Strom und Internet hat. 

Als ich ihn vor drei Tagen endlich erreicht habe, fragte er mich nach zehn Minuten der Liebkosungen, ganz nach kurdischer Manier, ob ich schon zu Abend gegessen habe. Er, der seit Tagen verzweifelt auf der Suche nach sicheren Fluchtwegen für sich und seine Familie ist, fragt mich, die ich in Deutschland sicher sitze, ob ich schon zu Abend gegessen habe! Ich erzähle das, weil es extrem repräsentativ ist für die kurdische Community. 

Die Bilder aus Rojava, wo gerade Menschen aus allen Teilen Kurdistans mobilisiert werden, um sich dem Widerstand anzuschließen, geben mir so viel Hoffnung. Grenzen wurden wortwörtlich niedergerissen und abgebrannt. Das allein zeugt für mich von der unendlichen Stärke, die wir haben, und leider auch haben müssen. Und um es in den Worten meiner kurdischen Brüder und Schwestern zu beenden, die sich dem Widerstand angeschlossen haben: „Em ji mirinê mestirin“ – „wir sind größer als der Tod“.  Hoch lebe der Widerstand Rojavas – her biji berxedana Rojava“.

Ein Rausch waffenstarrender Barbarei

Die Rede von Zahide Sarikas: „Unter dem Vorwand der staatlichen Einheit greift die islamistische Übergangsregierung Syriens die gewachsenen, demokratischen Strukturen der Selbstverwaltung in Nordsyrien an. Und ist darauf aus, ausgehandelte kulturelle, religiöse und sprachliche Vielfalt in einem Rausch waffenstarrender Barbarei zu zerschmettern. Dörfer werden zerstört, Felder, Ernten, Vorräte vernichtete, Infrastruktur unbrauchbar gemacht, Städte ausgehungert, Frauen vergewaltigt, junge Männer geköpft.

Das kennen wir, die Täter kennen wir; es sind dieselben, die das grenzüberschreitende Kalifat des IS errichten wollten. Und jetzt sehen wir dieselbe Menschenverachtung im Namen der nationalen Einheit Syriens.

Was geschieht in Rojava? Minderheiten werden ihrer Rechte und ihrer Heimat beraubt. Ihre Sprache, ihre Lieder, ihre Geschichten und letztlich ihre politische Stimme sollen wieder zum Verstummen gebracht werden. Dies geschieht mit Wissen westlicher Regierungen, auch unserer Politiker:innen in Berlin, Bern und Brüssel. Allzugern wurden vor einem Jahrzehnt die Menschen in Nordsyrien benutzt, um gegen den sogenannten Islamischen Staat zu kämpfen – und sie waren erfolgreich. Mutig haben sie große Opfer gebracht, dank einer großen Vision, die sie hatten: Statt Tyrannei und Diktatur wollten sie ein demokratisches, auf Selbstbestimmung und Solidarität beruhendes Gemeinwesen für die Menschen in Syrien aufbauen. Und auch damit waren sie erfolgreich. Ein Gegenmodel zum islamistischen Mittelalter, zu den Erdöl-Diktaturen der Umgebung, zu technokratischen Autokraten, wie Erdogan und Putin. 

Statt dass der Westen diese mutigen und optimistischen Menschen konsequent unterstützt und beschützt, haben wir weggeschaut und die Region ohne Hafen und internationalen Flughafen isoliert. Unsere Regierung hat sich geweigert, deutsche Staatsbürger – gefangene Söldner und Kriminelle, die dort islamistischen Terror verbreitet hatten – vor ein ordentliches Gericht zu stellen, wie es Demokraten in Rojava seit Jahren fordern. Dabei brauchten sie unsere Hilfe und wir haben sie verweigert. Stattdessen werden diese Täter des IS, jetzt von ihren Waffenbrüdern, den internationalen, islamistischen Milizen befreit, im Dienst des neuen Regimes in Damaskus.

Warum beschützen wir nicht die Demokrat:innen in Nordsyrien, in Rojava? Warum verbinden wir eine Wiederaufbau-Hilfe in Syrien nicht mit Respekt für Menschenrechte? Warum helfen wir Rojava nicht, einer Region, die nach jahrelangem Abwehrkrieg gegen den IS, aus eigener Kraft eine Demokratie aufbaute? Systematisch und mit unserer Mitwissenschaft, vor unseren Augen, wird all das zerstört. 

Es wird toleriert, dass Verhandlungen abgebrochen werden, dass hunderte, wenn nicht tausende bekannte Gewalttäter und Kriegsverbrecher auf freien Fuß kommen. In Al-Hol, Al-Aqtan und andernorts wird aufs Neue die Büchse der Pandora geöffnet. Zehntausende radikalisierte Kämpfer und ihre Kinder, Gewalttäter aus drei Generationen, werden mit dem Angriff auf Rojava wieder aktiv, werden freigesetzt von demselben Regime, dem gerade in Berlin der rote Teppich ausgerollt werde sollte. 

Manche dieser Verbrecher werden wir künftig in Europa wieder treffen, aber nicht, wie Menschen aus Rojava seit Jahren vergeblich fordern, vor Gericht, in Gefängnissen und in Deradikalisierungs-Programmen. Sondern unterwegs mit dem Willen, wieder Angst und Terror zu verbreiten. Was wir heute in Rojava nicht verhindern wollen, wird nicht in Rojava enden. Die irakisch-jesidische Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad hat erlebt und beschrieben, was vom IS droht – Verrohung und Entmenschlichung. Heute erleben die Frauen und Männer in Rojava und Umgebung wieder dasselbe Schicksal. Der Unterschied zu damals ist: Wir können nicht sagen, „das haben wir nicht gewusst.“ Damals wie heute waren die Menschen in Rojava Kurd:innen, Christ:innen, Jezid:innen, auch Araber:innen und Turkmen:innen das Bollwerk gegen den IS: Als Demokrat:innen sind sie unsere Alliierten. 

Europas Sicherheit vor Islamisten beginnt in Rojava. Zu dem zu schweigen, was dort geschieht, macht uns mitschuldig.“ 

Fotos und Zusammenstellung der Reden: Abla Chaya