LLK: Wahlergebnis verbessert Chancen für sozial-ökologische Politikwende

Die Linke Liste gehörte zu den ersten Unterstützerinnen, die Luigi Pantisano für seine Kandidatur zur OB-Wahl fand. Trotz des knapp verfehlten Einzugs des linken Bewerbers ins Konstanzer Rathaus zieht die mit drei RätInnen im Stadtparlament vertretene Fraktion eine positive Bilanz der Pantisano-Kampagne. Sie habe die Möglichkeiten für sozial-ökologische Politik verbessert, heißt es in einer Stellungnahme.

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Das LLK-Statement im Wortlaut:

Die Linke Liste Konstanz (LLK) gratuliert Luigi Pantisano zu seinem überragenden Wahlergebnis und dankt ihm herzlich für sein Engagement. Dass letztlich Ulrich Burchardt die Wahl für sich entscheiden konnte, wird es nicht einfacher machen, die Stagnation der letzten Jahre zu überwinden.

Luigi Pantisano ist es gelungen, die Vision einer lebenswerten Stadt für alle mit Leben zu füllen. Die zusammen mit seinem BürgerInnenbündnis erarbeiteten Vorschläge für eine sozial gerechtere Stadtpolitik hätten das Leben vieler leichter gemacht, die materiell nicht auf der Sonnenseite stehen. Für die keinen Aufschub duldenden klimapolitischen Fragen hatte er schlüssige Handlungskonzepte entwickelt, die Konstanz im Kampf gegen die lebensbedrohende Erderwärmung nicht nur auf dem Papier vorangebracht hätten.

Der alte und neue Oberbürgermeister hingegen hat im Wahlkampf deutlich gemacht, er wolle so einfallslos neoliberal weitermachen wie bisher – ungeachtet aller drängenden sozialen und ökologischen Probleme, die einer Lösung harren. Dabei hat die Erfahrung längst gezeigt, dass sein wirtschaftskompatibler Kurs vor allem (Super-)Reichen und Profitjägern nützt. Statt aus den Fehlentwicklungen der vergangenen acht Jahre zu lernen und eine positive Vision der Stadt zu formulieren, hatten der Amtsinhaber und sein Wahlkampfteam nichts Besseres zu tun, als Angst vor einem linken OB zu schüren, mitunter gar mit Schützenhilfe der lokalen Tagespresse. Dass solche Angstkampagnen aus der Mottenkiste des Kalten Krieges kaum noch verfangen, ist eine erfreuliche Erkenntnis.

Obwohl Luigi Pantisano am Ende den Wahlsieg verfehlt hat, bewertet die LLK die Kampagne als großen Erfolg. Denn das knappe Ergebnis hat gezeigt, dass es in Konstanz ein großes Potenzial für eine sozial-ökologische Politikwende gibt. Es liegt jetzt an den vielen außerparlamentarischen Initiativen und den unterstützenden Ratsfraktionen, die im Wahlkampf herausgearbeiteten Ziele durch beharrliches Engagement weiter zu verfolgen – im Gemeinderat und auch auf der Straße. Die Linke Liste jedenfalls will die in den vergangenen Monaten praktizierte Zusammenarbeit für konkrete soziale und ökologische Ziele fortsetzen.

Linke Liste Konstanz