Kommentar: Grünendämmerung bei der Landtagswahl?

Es war zu erwarten, dass sich KlimaaktivistInnen für die kommenden Landtagswahlen nicht nur in Baden-Württemberg in Stellung bringen. Nun ist es soweit, auch im Wahlkreis Konstanz. Hier tritt mit Zoe Blumberg eine junge FfF-Aktivistin an, die nicht unterschätzt werden sollte. Auch deswegen nicht, weil es die Umweltschutzbewegung „Fridays for Future“ geschafft hat, mit ihren Themen breite Bevölkerungsschichten zu erreichen. Enttäuscht von den Grünen, auf zu neuen Ufern, und zwar nicht irgendwann.

Anzeige

Gerade im Wahlkreis Konstanz könnte es durchaus spannend werden. Die grüne Landtagsabgeordnete Nese Erikli hat in ihrem Kreisverband keine allzu große Mehrheit hinter sich. Das zeigte sich sehr deutlich, als sie bei der Nominierungsveranstaltung im vergangenen März gerade mal 76 von 119 Stimmen erhielt und ihre Gegenkandidatin Noemi Mundhaas, ebenfalls bei FfF aktiv, mit 43 Stimmen ein mehr als respektables Ergebnis einfuhr und dabei auch von bekannten Grünen aus der älteren Generation unterstützt wurde.

Was heißt das für die kommenden Landtagswahlen, wenn man einen Blick über den lokalen Teller hinaus wirft? Zwar sind Vorhersagen neuerdings eher vorsichtig zu formulieren, aber völlig aussichtslos zieht die Klimaliste nicht in den Wahlkampf, vor allem dann nicht, wenn sie es tatsächlich schafft, in allen Wahlkreisen KandidatInnen aufzustellen. Schaden wird das vor allem den Grünen, die auch nach dem Desaster bei den Stuttgarter OB-Wahlen Stimmenverluste befürchten müssen. Fraglich, ob der noch existierende Sympathiebonus für Kretschmann reicht, um weiterhin als stärkste Partei durchs Ziel zu gehen. Zu viele Kröten wurden im Schulterschluss mit dem Koalitionspartner CDU in den vergangenen Jahren geschluckt.

Das Auftreten der Klimaliste könnte aber auch dazu führen, dass es erneut eng werden könnte für die Linkspartei, die derzeit an der Fünf-Prozent-Hürde kratzt, aber endlich – und das mit einem gut durchdachten sozial-ökologischem Programm – in den Stuttgarter Landtag einziehen möchte. Das Programm der Klimaliste hingegen orientiert sich fast ausschließlich am Thema Klima und Umwelt. Das aber ist zu wenig und deckt gerade in diesen Zeiten nur teilweise ab, was geändert werden müsste, um einen nötigen Politikwechsel herbeizuführen.

H. Reile

Mehr zum Thema:
11.02.20 | Bei den Grünen rumpelt´s gewaltig