Globuli statt echter Verkehrswende

Das Dauerthema Verkehr treibt die KonstanzerInnen schon lange um. Was ist zu tun, um den motorisierten Individualverkehr so schnell wie möglich aus der Stadt zu bringen? Da gibt es unterschiedliche Vorschläge. Das Junge Forum Konstanz (JFK) plädierte bei der Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag für einen autofreien Sonntag. Dagegen gab es von verschiedenen Seiten Widerspruch.

„Besonders an Sonntagen“, erklärte die JFK-Neurätin Verena Faustein, „halten sich Jung und Alt gerne im Freien auf“. So die zentrale Begründung für den JFK-Antrag, jeweils am zweiten Sonntag eines Monats einen autofreien Tag einzuführen, denn ein solcher sei bereits in Braunschweig und Düsseldorf angeboten worden. Klingt gut, aber eine halbwegs gründliche Recherche vor Antragstellung hätte deutlich gemacht, so die Stellungnahme der Verwaltung, dass für eine sonntägliche Sperrung in Frage kommender Straßen eine „gesetzliche Ermächtigungsgrundlage“ fehle. Eine Sperrung könne unter anderem nur dann durchgesetzt werden, wenn sie mit „entsprechenden Veranstaltungen“ verbunden sei. Will heißen: Einfach so gehe das nicht, da müsste also alle 14 Tage ein großer Flohmarkt oder ähnliches her, um vor dem strengen Auge der Gesetzeswächter bestehen zu können.

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Wenig anfangen mit der Idee des JFK konnte die Linke Liste. Deren Fraktionschef Holger Reile bescheinigte dem Antrag eine Art „Placebo-Charakter, frei nach dem eher naiven Motto: Man verabreiche einem Krebspatienten eine Handvoll Globuli und alles wird gut“. Er hingegen plädierte für einen autofreien Samstag: „Wenn wir es ernst meinen mit einer längst fälligen Verkehrswende, hilft uns ein autofreier Sonntag wenig bis gar nicht“. Der LLK-Rat legte nach und schlug des weiteren vor: „Wenn wir tatsächlich beabsichtigen, den motorisierten Individualverkehr nicht erst in zehn oder zwanzig Jahren aus der Stadt herauszubekommen, braucht es dementsprechende Umstiegs-Angebote, nämlich beispielsweise ein attraktiveres und preisgünstiges ÖPNV-Angebot. Stichwort: 1-Euro-Ticket oder sogar ÖPNV zum Nulltarif“. Es gehe um den ökologischen und sozialverträglichen Umbau der Mobilität, so Reile weiter, „und dafür brauchen wir konkrete und zielführende Maßnahmen. Mit temporären Verlegenheitslösungen ist uns nicht gedient.“

Aufgrund der fehlenden rechtlichen Rahmenbedingungen wurde über den JFK-Antrag nicht abgestimmt. Höchst erfreut über den Antrag aber war Oberbürgermeister Burchardt. Das sei doch eine „vielversprechende Idee“, wenn ganze Straßen zu „riesigen Spielflächen“ würden. Den Sonntag hält er dafür auch bestens geeignet und man werde die Touristikabteilung beauftragen, ein dementsprechendes Konzept zu erarbeiten. Die Begeisterung des Rathauschefs ist verständlich, denn damit hätte er eine ernsthafte Auseinandersetzung mit einem zentralen Thema zumindest vorübergehend vom Tisch und kann weiterhin behaupten, er tue alles, um das Verkehrsproblem anzugehen.

red (Symbolbild: аз [Public domain], via Wikimedia Commons)