BürgerInnen besser beteiligen

Die Initiative „Konstanzer Bürger:in­nen­kon­zil“ lädt am morgigen Donnerstag zu einer offenen digitalen Versammlung zum Thema BürgerInnenrat ein. Ein solcher Rat ist ein zufällig, aber repräsentativ besetztes, moderiertes Gremium aus der Einwohner­schaft. Er soll zusammen mit Verwaltung und Politik an Zukunftsthemen arbeiten. Es gibt damit auch in Konstanz (vermutlich zum ungeheuchelten Entsetzen der Verwaltung) intensive Bestrebungen, ein derartiges Gremium zu etablieren.

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Seit einiger Zeit gibt es etwa in etlichen Berliner Stadtteilen solche BürgerInnenräte, und auch der Städtetag Baden-Württemberg steht ihnen scheint’s aufgeschlossen gegenüber.[1][2] In Baden-Württemberg gab es bereits vor annähernd zehn Jahren erste Versuche mit diesem Format.[3] Diese Räte verfolgen als einmalig zusammentretende Projektgruppen das Ziel, Volkes Stimme nicht nur an den Wahlurnen, sondern bei der Lösung ganz konkreter Aufgaben zur Geltung zu bringen. Als einer ihrer Vorteile wird genannt, dass dort auch BürgerInnen zu Wort kommen, die nicht ohnehin schon als Aktive in der Lokalpolitik oder in Initiativen, Stadtteilgruppen usw. ein Wörtchen vor Ort mitzureden versuchen. Wie ein solches Gremium für Konstanz aussehen könnte, welche Themen es beackern soll und wie es sich Geltung verschaffen kann, das wird morgen Thema der für alle Interessierten offenen Veranstaltung im Internet werden. Hier die leicht bearbeitete Einladung der InitiantInnen:

„Die KonstanzerInnen dürfen und sollten mehr Mitsprache bei politischen Entscheidungen haben. Ein BürgerInnenrat ermöglicht genau das“, sagt Kira Hoffmann im Namen der Initiative. Seit einigen Wochen nun treffen sich die InitiatorInnen online, um die Etablierung eines solchen Rates für Konstanz in die Wege zu leiten. Morgen wollen sie nun in einer digitalen offenen Versammlung gemeinsam mit den KonstanzerInnen die Frage diskutieren, wieso es diesen Rat für Konstanz braucht und welches Thema hierfür geeignet sein könnte – ein Beispiel wäre etwa die Gestaltung der Verkehrswende in Konstanz.

BürgerInnenräte gibt es bereits an vielen Orten und in unterschiedlichen Formen, so zum Beispiel in Irland, Frankreich, Kanada, Belgien und Australien. Auch in Deutschland gibt es sie bereits.

Wie aber sieht ein solches Gremium überhaupt aus?

Es handelt sich um eine Gruppe zufällig und repräsentativ ausgewählter BürgerInnen. Diese Zufallsauswahl ist ‚geschichtet‘, was bedeutet, dass nach bestimmten demografischen Merkmalen wie Geschlecht, Alter, Einkommen und Bildungsniveau sortiert wird, damit die Bevölkerung repräsentativ abgebildet wird. Auf Konstanz bezogen würde auf diese Weise eine Art „Konstanz in Klein“ entstehen. Die Gruppe kommt zusammen und entwickelt gemeinsam, informiert durch ExpertInnen und Interessengruppen, konkrete Empfehlungen zu vorher festgelegten Fragestellungen. Angestrebt wird ein fairer Austausch auf Augenhöhe. Dieser wird durch eine unabhängige und professionelle Moderation ermöglicht.

Auch bei der Online-Versammlung morgen werden die Teilnehmenden durch einen professionellen Moderator durch den Abend geführt. Zudem wird der Experte Thorsten Sterk von „Bürgerrat Demokratie“ das Konzept vorstellen. Auch Urte Stahl wird mit dabei sein und von ihren Erfahrungen als Teilnehmerin eines BürgerInnenrates in Friesenheim erzählen. Die Versammlung ist für sämtliche Interessierten offen.

MM/red (Bild: Initiative „Konstanzer Bürger:innenkonzil“)


Was: Konstanzer Bürger:innenkonzil. Wann: Donnerstag, 28. Mai 2020, 19.30 Uhr; ein erstes Ankommen und Überprüfen der Technik ist ab 19 Uhr möglich. Wo: Im Internet. Den Zoom-Link zur Teilnahme sowie weitere Informationen gibt es unter www.bürgerinnenkonzil.de


Anmerkungen:
[1] https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/gremien-und-ansprechpersonen/buerger-innenrat/
[2] https://www.staedtetag-bw.de/Lebensraum-Stadt/KompetenzBereich-B%C3%BCrgerengagement/Projekte/B%C3%BCrger-innen-Rat
[3] https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/informieren/projekte-und-berichte/buergerinnenraete/