Polizisten sind keine Heiligen – Fairness braucht es aber trotzdem

Es herrscht ein merkwürdiges Klima in Deutschland: Aus dem Nichts brechen angebliche Anhänger der „Partyszene“ über die Stuttgarter Innenstadt einher, ohne klaren Anhalt über das Motiv, das die Horden dort antrieb. Gleichzeitig meint eine Redakteurin der „taz“, man könnte den deutschen Polizisten einen Berufswechsel empfehlen und sie auf der Müllkippe entsorgen – woraufhin Bundesinnenminister Seehofer die Journalistin mit einer Strafanzeige belegen will. Und nicht zuletzt diskutiert die Republik abseits des „Tönnies“-Skandals über die Frage, ob man das Bild der rassistischen Polizeigewalt aus den USA auf Deutschland übertragen könne. In unserer Gesellschaft brodelt es, das scheint klar. Doch so wirklich lassen sich die Auslöser der Gewalt – in Wort und Tat – nicht fassen.

Anzeige

Es ist unbestritten: Sie leisten täglich einen hervorragenden Einsatz – in der großen Mehrheit zumindest. Polizisten pauschal zu kritisieren, damit macht man es sich wahrlich zu leicht. Und natürlich liegen bei vielen Gesellschaftsgruppen – nicht nur aufgrund der Corona-Pandemie und den andauernden Quarantänebeschränkungen – die Nerven blank. Die soziale Spaltung im Land geht voran, davor hatten  Armutsforscher bereits zuhauf gewarnt. Dennoch gibt es keinen Anlass, mit blanker Hetze gegen Staatsbeamte zu reagieren, wenngleich manche Demonstranten noch immer davon ausgehen, auch in unserer Polizei habe man den Rassismus hoffähig gemacht. Ich bin überzeugt: Mit diesen Vergleichen heizt man ein Klima an, das gegenüber der Vielzahl von angepasst arbeitenden Polizisten völlig ungerecht wäre.

Ich habe über viele Jahre das Thema „Polizeigewalt“ in Deutschland beobachtet. Und es braucht nicht derart prominente Fälle wie den des aus Sierra Leone stammenden Oury Jalloh, der unter mysteriösen Umständen in deutschem Polizeigewahrsam ums Leben kam, um zu attestieren: Auch bei uns schlagen Beamte nicht selten über die Stränge. Wenn dieser Tage dargestellt wird, es habe in Stuttgart noch nie derartige Szenen gegeben  wie die in der vergangenen Samstagnacht, dann muss man nur an den „Schwarzen Donnerstag“ vor zehn Jahren erinnern, als die Einsatzkräfte im Herzen der Landeshauptstadt Menschen mit brutalster Gewalt an der Demonstration gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ hinderten und unzählige von ihnen verletzten. Damals war der Aufschrei groß, doch so wirklich viel hat sich an der Ausgangslage nicht verändert.

Denn zu behaupten, Polizeigewalt sei in Deutschland kein Thema, verkennt ein sensibles Problem, das vor allem bürgerlich-rechte Parteien nicht erkennen wollen. Sie verteidigen die Beamten auch dann, wenn sie in Unrecht auf Protestierende losgehen, bei Festnahmen rabiater sind als es nötig wäre oder Demonstranten in ihren Rechten beschneiden, auch wenn diese maßgeblich friedlich protestieren. Zweifelsohne: Polizisten verdienen Respekt. Sie dürfen aber nicht von gesellschaftlicher und politischer Kritik ausgeschlossen werden, sie sind keine Heiligen. Daher begrüße ich die verschiedenen Lehrstühle in Deutschland, die sich mit Verhaltensweisen bei der Polizei beschäftigen und mit ihren Einschätzungen wichtige Hinweise geben, in Schulungen nicht nur den Korps-Geist zu hinterfragen, sondern Gewalt von Beamten systematisch aufzuarbeiten.

Es ist nicht allein die Tatsache, dass Polizisten in den seltensten Fällen für ihre Vergehen im Dienst belangt werden. Aussagen von Kollegen gegen Beamte aus der eigenen Dienststelle sind rar – und auch die vielen unabhängigen Beschwerdestellen können offenbar nicht dazu beitragen, dass die Justiz mit derselben Härte gegen Polizisten im Amt vorgeht, die sich Straftaten schuldig gemacht haben, wie gegen randalierende Beamten-Angreifer, gegen die nahezu täglich höhere Strafen aus den Ecken der Unionsfraktion gefordert werden. Wir brauchen noch mehr Anti-Aggressions-Trainings, aber auch eine strukturelle Veränderung bei Verstößen von Polizisten, denn es darf nicht sein, dass Anklagen gegen gewaltbereite Beamte deshalb ausbleiben, weil die eigene Dienststelle nicht gegen sie aussagen möchte.

Viele Debatten ranken sich um die Ursachen der ausufernden Gewalt. Und ich will keinesfalls verhehlen, dass die allgemeine Enthemmung in unserem Land ein Grund dafür ist, dass Blaulicht-Mitarbeiter zunehmend zu Opfern von Angriffen und Verbalattacken werden. Neben Alkohol, sozialer Spaltung und dem offenbaren Spaß an der Freude von rechtsradikalen und linksextreme Störern, die friedliche Kundgebungen dazu nutzen, Chaos zu stiften und gegen die Polizei vorzugehen, dürfen wir nicht vergessen, dass Bilder von Polizeigewalt ebenso wütend machen kann wie jene von Straßenkämpfen gegen die Sicherheitsbehörden selbst. Die trügerische Idylle, in Deutschland sei die Polizei unfehlbar, verärgert nicht nur mich, der über Jahre Berichte von behördlichem Fehlverhalten verfolgt hat.

Wenn wir in die Medien blicken, beobachten wir nahezu jeden Tag Meldungen in den Randspalten der Zeitungen, aus denen Polizeigewalt in Deutschland hervorgeht. Oft sind es nur ungerecht empfundene Umgangsweisen bei Straßenkontrollen, aber desöfteren tauchen auch handfeste Verfehlungen von Beamten auf, gegen die die Opfer in aller Regel völlig ergebnislos Strafanzeige erstatten. Es ist beschämend, wie gering die Zahl der verurteilten Polizisten aufgrund von strafbaren Handlungen im Dienst ist. Dagegen tut die Justiz immer mehr dafür, dass jene, die – völlig zu Unrecht – Beamte angehen, mit harten Strafen geahndet werden. Und das, obwohl doch alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein sollten. Vielleicht sind es auch diese Aufreger, die manch fehlgeleiteten Bürger endgültig entfesseln und ihn Stuttgart-like austicken lassen.

Mir fehlt Ehrlichkeit in der momentanen Debatte: Einerseits braucht es kühlere Köpfe, denn Schlagzeilen wie die aus der „tageszeitung“ hetzen das Klima weiter auf, anstatt es zu befrieden. Es benötigt aber auch die Offenheit, sich als rechtskonservativer Politiker einzugestehen, dass Lobeshymnen auf die Polizei allein Unmut bei denen auslösen, die auch in unserem Land ungerecht von Beamten behandelt werden. Forderungen der Polizeigewerkschaften, die Politik müsse sich „uneingeschränkt“ hinter Polizisten stellen, halte ich ebenso für unnötig wie die pauschalen Abgesänge auf unsere deutschen Blaulicht-Helfer, mit denen sie in ihren Einsätzen völlig unrechtmäßig malträtiert werden. Es braucht ein Ende vom Schwarz-Weiß-Denken, eine allseitige Kritikfähigkeit bei Fehlverhalten – egal von wem, und Mut dazu, sich gegen Gewalt aus den eigenen Reihen zu bekennen.

Dennis Riehle