Die deutsche Polizei – ein gesellschaftlicher Kollateralschaden?

Viel Blut sei geflossen, überall sei Blut gewesen, auf dem Boden, auf den Treppen. Und trotzdem hätten die Polizisten immer weiter auf den Mann eingeschlagen. Dieses Erlebnis habe seine Vorstellung von einer westlichen Demokratie und sein Bild von deutschen Beamten verändert, berichtete bei der Black-Lives-Matter-Demonstration in Konstanz ein Augenzeuge dieser Abschiebe­szene eines afghanischen Asylsuchenden. Geschehen ist sie in einer Konstanzer Unterkunft für Geflüchtete. Offizielle Polizeiberichte beschreiben solche Szenen anders. …weiterlesen »

Hoffnungsträger Pantisano – nicht nur für Konstanz

Die Oberbürgermeisterkandidatur von Luigi Pantisano weckt durchaus Hoffnungen, auch bei konservativen DemokratInnen im Bodenseekreis. Wer dem in den letzten Jahren gewachsenen Selbstbewusstsein und einem Wunschzettel vom gegenüberliegenden Ufer einmal etwas Aufmerksamkeit schenkt, versteht, aus welchem Grund die Hoffnungen in mehreren Städten und Gemeinden bei Luigi Pantisano liegen. …weiterlesen »

Geistliche Insolvenz der Kirchen: Austrittszahlen sind Beleg für vollständiges Versagen

Die Fakten sind dramatisch: Mit den immer weiter steigenden Austrittszahlen verlieren die beiden christlichen Konfessionen ihre gesellschaftliche Mehrheit im Land. Doch es wäre zu kurz gedacht, würde man lediglich die Missbrauchsskandale für die Entwicklung verantwortlich machen; immerhin stehen die Protestanten den Katholiken beim Verlassen ihrer Kirche in nichts nach. Und auch die Kirchensteuerbelastung alleine kann kein Grund dafür sein, dass sich immer mehr Christen ihrer angestammten Vertrautheit lossagen. …weiterlesen »

Polizisten sind keine Heiligen – Fairness braucht es aber trotzdem

Es herrscht ein merkwürdiges Klima in Deutschland: Aus dem Nichts brechen angebliche Anhänger der „Partyszene“ über die Stuttgarter Innenstadt einher, ohne klaren Anhalt über das Motiv, das die Horden dort antrieb. Gleichzeitig meint eine Redakteurin der „taz“, man könnte den deutschen Polizisten einen Berufswechsel empfehlen und sie auf der Müllkippe entsorgen – woraufhin Bundesinnenminister Seehofer die Journalistin mit einer Strafanzeige belegen will. Und nicht zuletzt diskutiert die Republik abseits des „Tönnies“-Skandals über die Frage, ob man das Bild der rassistischen Polizeigewalt aus den USA auf Deutschland übertragen könne. In unserer Gesellschaft brodelt es, das scheint klar. Doch so wirklich lassen sich die Auslöser der Gewalt – in Wort und Tat – nicht fassen. …weiterlesen »

Als die IG Metall das Auto noch nicht liebte

IG Metall und VW, Daimler, BMW und ihresgleichen haben bisher vom Steuerzahler fast alles erhalten, standen sie doch für d i e Leitbranche der deutschen Wirtschaft. Die Konzerne konnten es sich sogar erlauben, jahrelang technisch-innovatorisch nicht vorne zu sein, lediglich im Betrügen zu führen — das ist jetzt beendet. Im Kampf um eine neuerliche generelle Kaufprämie, faktisch: Abwrackprämie haben sie jüngst eine Niederlage erlitten, die sie — im deutschen Autoland — als historisch empfinden müssen. …weiterlesen »

Corona: Katastrophales Krisenmanagement des Kultusministeriums

Im Rahmen der „Corona-Krise“ sind die Schulen über einen langen Zeitraum vollständig geschlossen worden. Ob diese Maßnahme verhältnismäßig war, kann hier nicht geklärt werden. Darüber ohne medizinischen Sachverstand zu fabulieren wäre sicherlich unangemessen. Unabhängig davon muss aber das Versagen der Landesregierung und der Kultusbürokratie in der Krise festgestellt werden. Kritisiert rückblickend Till Seiler, Bildungsexperte und Stadtrat der FGL (Freie Grüne Liste). …weiterlesen »

Der feine Unterschied: Firmen helfen, nicht Besitzern

Wie sehen sich Unternehmer, Manager und Banker? Im Prinzip für klasse: innovativ, intelligent, effektiv, mutig — und in Politikern sehen sie im Prinzip ihr Gegenteil. Allerdings: Kommt eine veritable Krise, dann sind sie nur Opfer, tragen nie Mit-Schuld, klagen: Krise, Krise … und halten die Hand auf — beim gerade noch denunzierten Staat. Diese Inszenierung, erstmals groß aufgeführt anlässlich der Finanzmarkt-Krise 2008/2009, wird gerade wiederholt. …weiterlesen »

Bodo Ramelows Mut zur Demokratie

Bodo Ramelow hat Mut bewiesen: In einer unübersichtlichen Lage während der Corona-Krise entschied sich der Ministerpräsident zur „Flucht nach vorne“. Denn es war offensichtlich geworden, dass die Infektionszahlen in seinem Bundesland nicht mehr ausreichten, um die strengen Kontaktbestimmungen weiterhin zu rechtfertigen. Gerichte in ganz Deutschland haben die Politik immer wieder aufgefordert, fast tagesaktuell zu prüfen, ob die Regeln gegen das Virus noch Bestand haben können. …weiterlesen »

Der Corona-Zahlenschrott

Wer die massiven Eingriffe in unsere Leben so fragwürdig begründet, verursacht das wachsende Misstrauen selber. Medien machen mit, meint der Chirurg und Publizist Bernd Hontschik. Seitdem das Corona-Virus die Flut der Nachrichten und TV-Sondersendungen dominiert, werden wir täglich mit der immer gleichen Zahlenzusammenstellung konfrontiert. Was sagt uns das? Eine kritische Nachfrage. …weiterlesen »

Gegen Corona-Demos und Fake-News – Für eine differenzierte Kritik an der Regierungspolitik

Wir leben in einem Land, in welchem man während einer Pandemie mit einem Schild voller Blödsinn dicht gedrängt mit tausenden weiteren Quergeistern frei demonstrieren kann und welches man dennoch lauthals als Diktatur bezeichnen darf. Das ist großartig. Man sollte da aber trotzdem nicht mitmachen. Unter anderem, damit das Land so frei bleibt wie es ist. …weiterlesen »

Schwurbeldiwurbel im Stadtgarten

Samstag, 16. Mai, 15:00 Uhr, auf dem Weg in den Stadtgarten. Die Sonne scheint, die Grenze zur Schweiz ist wieder geöffnet, die Markstätte voller Menschen, Schlangen vor den Geschäften und Menschen mit Gesichtsmasken. Wie vor Corona schlendern Schweizer Familien mit Einkaufstüten durch die Stadt. Eigentlich schön. Wer meint, körperlicher Abstand sei noch immer geboten, hätte an diesem Samstag die Innenstadt besser gemieden. Aber schön und gut für den Aufschwung – vielleicht oder hoffentlich. …weiterlesen »

Der andere 8. Mai

Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung vom Faschismus. Vor 75 Jahren endete in Europa aber auch der Zweite Weltkrieg, dem über sechzig Millionen Menschen zum Opfer gefallen waren. „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ lautete daher eine zentrale Losung in den folgenden Jahren. Doch ist der Krieg wirklich vorbei? Oder führen wir ihn weiter beziehungsweise lassen ihn führen – gegen die Armen der Welt? Darüber sprach Wolfram Frommlet in seiner Rede zum 8. Mai in Ravensburg, die seemoz hier dokumentiert. …weiterlesen »

Karlsruhe überwindet Religionshörigkeit

Es war bereits Ende Februar, als in Karlsruhe ein Urteil gesprochen wurde, das durch die aufziehenden Corona-Wolken in der öffent­lichen Wahrnehmung wenig Anklang fand – und dessen Auswirkungen gesell­schafts­ethisch kaum diskutiert wurden. Dabei war es das erste Mal in der deutschen Geschichte, dass das oberste Verfassungs­gericht der Bundes­republik so einschneidend Recht sprach, woraufhin selbst Beobachter über die Klarheit der Worte von Präsident Voßkuhle überrascht waren. Die geschäfts­mäßige Praktik der Sterbehilfe ist seit 26.02.2020 nicht länger verboten, denn § 217 StGB ist verfassungs­widrig – und damit nichtig. …weiterlesen »

Corona-Demos: Keine Angst vor dem Virus, sondern Wut auf das „Merkel-Regime“

„Querdenker-Bommel“, Markenzeichen von „Widerstand 2020“, Siesta / CC BY-SA

Leichtsinn, apodiktische Gewissheiten und eine neue Oppositionspartei, die sich als Querdenker begreift – Auftakt zu einer neuen Querfront? …weiterlesen »

Gottesdienste als Machtdemonstration

Religiöse Versammlungen waren aufgrund der Corona-Pandemie bislang verboten. Doch die Religionsgemeinschaften haben nun erfolgreich ein Ende dieses Verbots durchgesetzt. Eine Machtdemonstration, die an Fahrlässigkeit kaum zu überbieten ist. Ein Kommentar von hpd-Redakteurin Daniela Wakonigg. …weiterlesen »

Corona-Pandemie bringt Impfgegner ins Schwitzen

Die Coronakrise macht deutlich, wie wichtig Impfstoffe im Zeitalter der globalen Mobilität sind. Und in Zukunft wohl erst recht sein werden.Impfkritiker und vor allem Impfgegner liefen vor der Corona-Pamdemie zur Hochform auf. Sie konnten ihren Einfluss laufend ausbauen, weil die Skepsis gegenüber Impfungen immer breitere Bevölkerungskreise erfasst hatte. Ein grenzüberschreitender Überblick. …weiterlesen »

It’s the technology, stupid!

Warum erhalten Krankenschwestern und Pflegekräfte für ihr momentanes (auch noch riskantes) Schichtschuften in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant und stationär, nicht runde 9.000 Euro extra? Ohne viele Worte und ganz ohne Balkon-Klatschen. Einfach 9.000 Euro. Ob sie eventuell 500 oder 1500 Euro Sonderzahlung erhalten — das wird von der Politik hin und her gewendet. Der Autobauer Porsche ist da schneller: Seine gut 35.000 Beschäftigten erhalten diesen Bonus für ihre Arbeit in 2019; plus 700 Euro für die Altersvorsorge. Gratulation! Geschätzt etwa das Dreifache eines durchschnittlichen Pfleger-Bruttogehaltes. Warum nur die einen und die anderen nicht? …weiterlesen »