Und damit will die SPD Wahlen gewinnen?

Die alte SPD hat seit neuestem, was man auf Neudeutsch wohl einen Shooting Star nennt: Martin Schulz, den Hoffnungsträger. Und der hat ein Motto, das alle Leute – vor allem aber die alten SPD-Anhänger – vor haltloser Begeisterung schier von den Stühlen reißt: „Mehr Gerechtigkeit“. Die Begeisterung ist gerechtfertigt, denn da ist vorher noch niemand drauf gekommen. Das zeigt schon eine einfache Tour d’Horizon durch 150 Jahre SPD-Geschichte: …weiterlesen »

Sex für Alte und Kranke? Bäh…

Zynisch: „Schwerkranke bei der Triebabfuhr zu unterstützen“ sei der falsche Weg, kritisierte der SK-Kommentator einen Vorschlag der Grünen. Das ist die falsche Wortwahl, kritisiert unser Gastautor, und damit würde man der durchaus ernsten Problematik nicht gerecht. …weiterlesen »

Bin ich ein Versuchslabor?

Unser Artikel unter der Überschrift „Demenz – aus der Welt des Vergessens“ vom 25. November hat ein zwiespältiges Echo hervorgerufen. Hier berichtet einer, der es aus seiner eigenen Krankengeschichte, aber auch aus ehrenamtlicher Arbeit, besser weiß: Was macht Demenz mit uns? Und wie reagieren wir auf Tests an Kranken? …weiterlesen »

Dumm gelaufen

Völlig zu Recht gab es auch von linker Seite harsche Kritik daran, dass beim AfD-Parteitag die Presse ausgeschlossen wurde. Die Linke im Kreis Konstanz aber nominierte vergangene Woche ebenfalls hinter verschlossenen Türen Simon Pschorr zum Bundestagskandidaten und muss sich nun hämische Kommentare gefallen lassen. Ebenfalls zu Recht. …weiterlesen »

„Daimler, VW und BMW regieren Deutschland“

seemoz-reschJürgen Resch ist Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), er hat den Abgas- und Dieselskandal aufgedeckt und ins Rollen gebracht. Auf dem Grünen-Parteitag am letzten Wochenende schrieb er den einstigen Umweltschützern einige Wahrheiten ins Stammbuch. Für sie, aber auch für alle Grünen und ihre WählerInnen landesweit, dokumentieren wir diese bemerkenswerte Rede. …weiterlesen »

CETA ist durch? Von wegen!

sssmoz-cetaNoch ist nicht klar, welche Folgen das verheerende Wahlergebnis für die US-amerikanische Handelspolitik haben wird. Absehbar aber ist, dass der künftige US-Präsident Donald Trump (er amtiert ab Januar 2017) eine Kehrtwende vollziehen will – weg vom Freihandel, hin zu einer national orientierten Wirtschaftspolitik. Unser Autor Pit Wuhrer klärt über die Fallstricke auf, die dem Ceta-Abkommen darüber hinaus auch in Europa noch drohen. …weiterlesen »

Stadtplanung sieht anders aus

Ein „Gestaltungshandbuch für die Altstadt Konstanz“ soll der TUA, der Technische und Umweltausschuss, in seiner morgigen Sitzung beschließen. Nur – was bislang vorliegt, beschränkt sich allzu häufig auf Äußerlichkeiten – Stadtplanung, wie von Initiativen und BürgerInnen gefordert, findet da nicht statt. …weiterlesen »

Kretschmann: Vorbei mit schwäbischer Gemütlichkeit

Er war der „Übervater“, hatte Zustimmungswerte, an die nicht einmal Erwin Teufel oder Lothar Späth herankamen. Das „Ländle“ hatte es gewagt, den ersten Grünen zum Ministerpräsident zu machen. Und das in Baden-Württemberg, nach jahrzehntelanger CDU-Herrschaft. Mittlerweile kann man sich erklären, wie solch ein Phänomen zustande kam. Nein, nicht die Wähler sind sozialer, ökologischer, liberaler geworden. Sie wählten eigentlich das, was sie eben schon immer gewählt haben. …weiterlesen »

Bodenseeforum: Rechnung kommt stets am Schluss

Bereits im Vorfeld der Eröffnung des Bodenseeforums überschlug sich vor allem die hiesige Tageszeitung mit täglichen Lobeshymnen. Man konnte fast vermuten, der Liste der Weltwunder würde ein weiteres hinzugefügt. Dann kam der Festakt mit honorigen Gästen. Hauptredner: Günther Oettinger, ausgelagerter Ministerpräsident und mittlerweile anerkannter Asien-Experte. Jubel allerorten also? Unser Gastautor mag die Begeisterung partout nicht teilen. …weiterlesen »

Keine Auszeit für Litzelstetten

„Im Loh“ – kaum jemand in Litzelstetten kann diese zwei Worte noch hören, am Ende hat es genervt, ein monatelanges Ringen um Seeblick oder um Bebauung, um Grünfläche oder Flüchtlingsunterbringung, um Vermittlungsausschuss oder übergangenen Ortschaftsrat. Nun hat der Gemeinderat einen Beschluss gefasst, der politische Prozess scheint abgeschlossen – und endlich kommt ein Dorf wieder zur Ruhe, dem eigentlich keine Auszeit vergönnt ist. …weiterlesen »

Clinch im Einzelhandel: Druck auf Rewe und Norma

tengelmannWir werden kämpfen mit Rückgrat – so war die jüngste Betriebsversammlung von Kaiser’s Tengelmann überschrieben. 24 Monate emotionales Auf und Ab haben die Beschäf­tigten bereits hinter sich, in denen immer die bange Frage stand: Wie geht es weiter? Kopfschütteln angesichts dieser Zumutungen für die Beschäftigten von Kaiser’s Tengel­mann reicht nicht: Stehen Sie nicht abseits, unterstützen Sie den Kampf der Beschäftigten, fordert unser Gastautor …weiterlesen »

Städtepartnerschaften: Eine Replik zur Kritik

Die oft seit Jahrzehnten bestehenden partnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Konstanz zu anderen Kommunen kämen altbacken daher, seien oft fernab der europäischen Realität und sollten allesamt auf den Prüfstand, war hier vor einigen Tagen zu lesen. In der Regel, hieß es weiter, träfen sich vor Ort seit Jahren die gleichen Nasen. Der jeweilige Alters­durchschnitt erinnere eher an ein Senioren­heim, wurde zudem behauptet und bedürfe umgehend einer Auffrischung. Das möchte der in Konstanz für die Städte­partner­schaften zuständige Claus-Dieter Hirt (Foto) so nicht stehen lassen. Hier seine Entgegnung. …weiterlesen »

Deutschland bleibt das Reichenparadies

Vor wenigen Tagen einigte sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag auf einen Gesetzesentwurf zur „Reform“ der vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichneten Begünstigung reicher Unternehmenserben. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht am 17.12.2014 zur Erbschaftsteuer festgestellt: „Die Privilegierung des unentgeltlichen Erwerbs betrieblichen Vermögens ist jedoch unverhältnismäßig, soweit die Verschonung über den Bereich kleiner und mittlerer Einkommen hinausgreift, ohne eine Bedürfnisprüfung vorzusehen.“ …weiterlesen »

Trauerspiel Leiharbeit

leiharbeit-3Moderne Sklaverei – so bezeichnen Betrof­fene die Leiharbeit. Selbst die Koalition aus Union und SPD sah sich gezwungen, im Koalitionsvertrag endlich Änderungsbedarf aufzunehmen. Was folgte, aber war ein Trauerspiel. Am Ende der Legislatur kommt das Gesetz jetzt ins Parlament. Nur Ver­besserungen für die Betroffenen sucht man darin vergeblich, eher Verschlechterungen findet man. Ein Gastkommentar von Michael Schlecht, MdB aus dem Wahlkreis Mannheim. …weiterlesen »

SPD stimmt für Demokratieabbau

SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist seinen Zielen ein bisschen näher gekommen: Die Macht der globalen Konzerne auszubauen – und die SPD bei künftigen Wahlen unter zehn Prozent zu drücken. Die Partei folgt ihm auf diesem Kurs. …weiterlesen »

Unruhestifter fordern: Ausbau des Sozialstaates statt Aufrüstung zum Polizeistaat

Über 2100 KünstlerInnen und Kulturschaffende, andere Persönlichkeiten und Organisationen haben den bundesweiten Aufruf www.unruhestiften.de unterzeichnet. Es ist ein Aufruf gegen rechts, gegen die Abwälzung der Krisenfolgen und für die Umverteilung von oben nach unten, gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung – und für die Förderung der kulturellen Vielfalt. Im Wortlaut: …weiterlesen »

Wenn Nese mampft

seemoz-redsnaspperWer Wasser predigt, sollte bekanntlich keinen Wein trinken. Die grüne Landtagsabgeordnete Nese Erikli aus Konstanz hat da, um es in ihren eigenen Worten zu sagen, wieder „den Vogel abgeschossen“. Naja, diesmal war es eher der Fisch. Es ist Sommerpause im baden-württembergischen Landtag und um das politische Sommerloch irgendwie zu stopfen, bemüht sich die Grüne redlich, in den sozialen Medien nicht an Aufmerksamkeit zu verlieren. …weiterlesen »