Zaster, Kohle und Moneten: Der neue Haushalt

Eine Haushaltsdebatte, wie sie gestern im Konstanzer Gemeinderat geführt wurde, ist die kommunalpolitische Königsdisziplin, denn in ihr geht es um richtig viel Geld. Im Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre werden rund 600 Millionen Euro verplant; rechnet man die städtischen Betriebe hinzu, kommt man gar auf 1,4 Milliarden Euro. Traditionell dient die Haushaltsdebatte einer Generalabrechnung mit der Verwaltung, doch die fiel gestern – von einer Ausnahme abgesehen – eher lustlos aus. …weiterlesen »

Back to Rojava – Bilder von Aufbruch und Hoffnung

Mitten im Kriegsgebiet blüht im Norden Syriens die Vision einer Gesellschaft, in der nicht mehr ethnische Gegensätze das Dasein diktieren, eines Gemeinwesens, das für Menschen jeder Kultur und Religion das Recht auf ein Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit erkämpfen will, in dem vor allem Frauen gleichberechtigt das Zusammenleben mitgestalten. Diesem mutigen Projekt in der Region Rojava zollt ein Konstanzer Solidaritätsbündnis nun mit einer Ausstellung Respekt, die vom 18. bis zum 21. Dezember im Bürgersaal zu sehen ist. Begleitet wird sie von zwei Veranstaltungen, dazu gibt es Musik aus Mesopotamien. …weiterlesen »

Ohne Bewegungs-Power wird das nichts

In einem inzwischen vieldiskutierten Beitrag hat unser Autor O. Pugliese Kritik an Konstanzer Initiativen geübt. Er wirft ihnen vor, häufig engstirnig nur Sonderinteressen im Auge zu haben, bemängelt fehlende Sachkenntnisse und vermisst den langen Atem, der nötig wäre, um dem Ziel einer lebenswerten Stadt näher zu kommen. Wir veröffentlichen hier eine Replik, in der Jürgen Geiger Widerspruch gegen diese Sichtweise anmeldet. …weiterlesen »

Katastrophale Flüchtlingspolitik

Ein junger Eritreer wird trotz bester Integrationsaussichten ausgewiesen und muss wahrscheinlich bald die Schweiz verlassen. Wohin dann? Er hat drei Möglichkeiten, aber keine davon wird dazu beitragen, ihm ein halbwegs menschenwürdiges Leben zu garantieren. Der Schriftsteller Jochen Kelter ist sein Pate. Hier sein Bericht zur Lage, in der sich der Geflüchtete derzeit befindet. …weiterlesen »

Singener Firma Gohl massiv in der Kritik

Das neu gegründete Unternehmen Gohl-KTK GmbH will am Standort Singen 27 Personen entlassen und dabei die von Kündigung betroffenen Arbeitnehmer zudem mit erbärm­li­chen Almosen abspeisen. Ein absolutes Un­ding, wettert die Gewerkschaft zu Recht und fährt schweres Geschütz auf. Für die (noch) Beschäftigten eine ungute Situation zum Jahresende. …weiterlesen »

RPA-Leiterin Uhl frei zum Abschuss?

Der Südkurier hatte unlängst vermeldet, dass fast alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sich darüber einig sein sollen, gegen Elisabeth Uhl, Chefin des hiesigen Rechnungs- und Prüfungsamts (RPA), ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Ein äußerst seltener Vorgang im kommunalpolitischen Geläuf. Die Hintergründe sind noch unklar. …weiterlesen »

Osner steht immer noch in der Kreide

Sie erinnern sich? Um dem Konstanzer Thea­ter dick­strahlig ans Bein zu pinkeln, ließ SPD-Bürger­meister Andreas Osner für min­des­tens 17.000 Euro ohne Absprache mit den zustän­di­gen Gremien ein völlig unnützes Gutachten erstellen, das belegen sollte, dass die Auf­füh­rung von „Mein Kampf“ dem Ansehen von Stadt und Theater geschadet habe. Da Osner seine Schulden partout nicht begleichen will, zeigt ihm nun das Theater, wie das geht und lädt zu einer Benefiz-Veranstaltung. …weiterlesen »

Veranstaltung: PKK-Verbot endlich aufheben

Am 26. November jährte sich das durch den damaligen Innenminister Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zum 25. Mal. Anlass für das lokale Solidaritätsbündnis Rojava am heutigen Mittwoch mit einer Veranstaltung auf die repressive Politik gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der deutschen Republik aufmerksam zu machen. Bundesweit haben in den letzten Wochen Tausende für die Aufhebung des Verbots demonstriert, mit dem die Bundesregierung das verbrecherische Regime des türkischen Autokraten Erdogan unterstützt. …weiterlesen »

Zweckentfremdungsverbot: Kleine Erfolge

Als Anfang 2015 im Gemeinderat darüber debattiert wurde, ob das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum auch in Konstanz wieder einzuführen sei, kletterten vor allem die RätInnen von CDU, FDP und Freien Wählern auf die Barrikaden und wähnten die Verelendung der Immobilienbesitzer im Anmarsch. Mit nur einer Stimme Mehrheit ging die Vorlage dann aber hauchdünn durch. Heute bleibt festzustellen, dass sich das gelohnt hat. Ein Tropfen auf den heißen Stein, aber immerhin. …weiterlesen »

„Weder revolutionär noch riskant“

„Die Mieten müssen steigen!“ Kein Ober­bürger­meister, kein Verbandsfunktionär, nicht einmal ein Wohnungsbauinvestor würde diese Forderung heute noch öffentlich erheben. Ein Sturm der Entrüstung, modern Shitstorm genannt, wäre sicher. Konse­quen­ter­weise benennen mittlerweile alle Akteure in Politik und Wohnungswirtschaft die Schaffung bezahlbaren Wohnraums als wichtiges Ziel. Handeln sie auch danach? Nicht immer, meinen unsere Kommentatoren Günther Weiss und Winfried Kropp (s. Foto), beide Mitglieder im Vorstand des Mieterbunds Bodensee. …weiterlesen »

VoNOvia: Wirken Mieterproteste?

Ja, behauptet der Mieterbund in einer aktuellen Pressemitteilung. „Mieter können sich erfolgreich gegen einen großen Konzern wehren,“ erklärt die Organisation und ver­weist auf die Quartalszahlen des Immobi­lien­konzerns Vonovia SE. Das Unternehmen kündigte kürzlich an, sein Modernisierungs­pro­gramm deutlich zu reduzieren. Ab 2019 wolle es bei Energiesparmaßnahmen auf eine Obergrenze von zwei Euro im Monat je Quadratmeter Wohnfläche achten, ließ das Unternehmen verlauten. …weiterlesen »

Kinder trifft Assmann

Ein seltenes Ereignis: Hermann Kinder, Schriftsteller und Ehemaliger der Universität Konstanz, trifft auf Aleida Assmann, renommierte Konstanzer Kultur­wissen­schaftlerin und – gemeinsam mit ihrem Mann Jan Assmann – diesjährige Trägerin des Friedenspreises des deutschen Buchhandels. Der Anlass zu diesem „Konstanzer Literatur­gespräch“ von Forum Allmende ist das neue Buch des Schriftstellers „Die Herzen hoch und hoch den Mut“. …weiterlesen »

Scala, Zoffingen & Büdingen – Die Schnauze voll?

Die Verbitterung ist groß: Viele BürgerInnen haben sich massiv engagiert, um Bauprojekte etwa in Zoffingen oder auf dem Büdingen-Areal zu verhindern. Genützt hat es nichts, gebaut wird trotzdem. Woran liegt es, dass der Volkswille so wenig bewirkt? Ist das die Schuld einer gekauften Verwaltung oder am Schicksal normaler Menschen desinteressierter GemeinderätInnen? Haben die Initiativen nicht genug Druck gemacht oder nicht die richtigen Mittel gewählt? Hier der Versuch einer Bestandsaufnahme. …weiterlesen »

„Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten“

Zum 25. Mal jährte sich im November das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), das dem deutschen Staat als Grundlage für die strafrechtliche Verfolgung von Aktivitäten kurdischer Oppositioneller dient, die sich hierzulande gegen staatliche Unterdrückung in ihrer Heimat engagieren. Von der Öffentlichkeit wenig beachtet, verurteilen Gerichte seither immer wieder vermeintliche Mitglieder und AnhängerInnen zu Gefängnisstrafen, verhängen Behörden Demo- und Veranstaltungsverbote, durchsuchen Polizeikräfte Privatwohnungen, Vereins- und Verlagsgebäude. Das Solidaritätsbündnis Rojava nimmt das traurige Jubiläum zum Anlass, am 12.12. mit einer Veranstaltung über die Hintergründe des Verbots zu informieren. …weiterlesen »

Hinterhofgeschichten und Winterzimmerweihnacht

Schon am heutigen Freitag und nächsten Samstag finden im Hofhaus im Paradies ein weihnachtlicher Markt sowie eine Lesung statt. Im Rahmen eines Geschichten-Wettbewerbs wurden zehn Beiträge von jungen Autorinnen aus Konstanz und Umgebung zu einem liebevoll gestalteten Buch gebunden. Beim Weihnachtsmarkt am Samstag gibt’s dann noch mehr Selbstgemachtes. …weiterlesen »

Lodi: Konstanzer Professor fordert Entschuldigung

Aber nicht von Sara Casanova, Mitglied der rechtsradikalen Partei Lega und Bürgermeisterin von Lodi, die städtepartnerschaftlich mit Konstanz verbunden ist, sondern von der Stadt Konstanz. Casanova hatte angeordnet, Kinder von Flüchtlingen von der Schulspeisung auszuschließen. Gegen diese rassistische Aktion gab es europaweiten Protest, dem sich auch der Konstanzer Oberbürgermeister Uli Burchardt anschloss. Das wiederum trieb Josef Bayer, Sprachwissenschaftler an der Uni Konstanz, auf die Palme. …weiterlesen »

Auf den Spuren von Roger Köppel

„Mein Leben ist ein Selbstfindungsprozess. Ich wachse am Widerstand“, sagt Roger Köppel gegenüber Jean-Martin Büttner im Tages-Anzeiger. Daniel Ryser recherchierte unermüdlich über diesen Selbstfindungs­prozess, um herauszufinden, wer Köppel wirklich ist. Ryser ist ein vielfach aus­gezeichneter Journalist mit Thurgauer Wurzeln, 2016 Rechercheur und Schweizer Journalist des Jahres. Aus seiner unautori­sierten Köppel-Biografie „In Badehosen nach Stalingrad“ liest er am 14. Dezember im Horst Klub in Kreuzlingen in Kooperation mit seemoz e.V. …weiterlesen »