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	<title>SeeMoZ - Online Magazin am Bodensee &#187; Moment mal!</title>
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	<description>Lesenswertes aus Kultur und Politik für den Bodenseeraum und das befreundete Ausland</description>
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		<title>Grenzwertig</title>
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		<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 23:00:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>H.R.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Moment mal!]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Debatte um eine Gedenktafel für die verstorbenen KZ-Häftlinge auf der Insel Mainau wird auch von Schweizer Medien befürwortet. David Angst von der Thurgauer Zeitung allerdings ist anderer Meinung. Die Diskussion über die Erinnerung an die ehemaligen KZ-Häftlinge hat nun eine gar seltsame Blüte sprießen lassen. David Angst, Redaktionsleiter der Thurgauer Zeitung, schrieb am 7.Januar [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Debatte um eine Gedenktafel für die verstorbenen KZ-Häftlinge auf der Insel Mainau wird auch von Schweizer Medien befürwortet. David Angst von der Thurgauer Zeitung allerdings ist anderer Meinung.<span id="more-6995"></span></p>
<p>Die Diskussion über die Erinnerung an die ehemaligen KZ-Häftlinge hat nun eine gar seltsame Blüte sprießen lassen. David Angst, Redaktionsleiter der Thurgauer Zeitung, schrieb am 7.Januar einen Kommentar unter dem Titel: „Man kann es mit Gedenktafeln auch übertreiben“. Die Debatte darüber hält er rundweg für „merkwürdig“. Was ihn wirklich umtreibt, zeigt folgende Einschätzung, die er seinen LeserInnen anbietet: „Eine Gruppe politisch engagierter Konstanzer – hauptsächlich Angehörige der Linken Liste – verlangt nun fast siebzig Jahre später, für diese Verstorbenen eine Gedenktafel aufzustellen“. Er habe außerdem den Verdacht, „hier gehe es mehr darum, eine politische Debatte anzuheizen als an die Vergangenheit zu erinnern“.</p>
<p>Angst verbreitet wider besseres Wissen eine perfide Falschmeldung. Auf Anfrage ließ er ziemlich kleinlaut wissen, diese Information habe er dem Internet entnommen. Das wiederum kann nicht sein, denn unter den rund 140 Unterzeichnern des Offenen Briefes an die Mainau befinden sich gerade mal sieben Personen, die der Linken Liste zugeordnet werden können. Der übergroße Rest setzt sich zusammen aus couragierten BürgerInnen und auch Kommunalpolitikern aus nahezu allen Parteien. Zwischen den Zeilen suggeriert der Verfasser dieses Kommentars, dass eine Aktion, die angeblich nur aus der linken Ecke kommt, nicht ernst genommen werden muss und somit diskreditiert werden könne. Der Schweizer Kollege glaubt wohl, eine aufgewärmte Rote-Socken-Kampagne ersetze solide Recherche.</p>
<p>Auch David Angsts allgemeines Geschichtsverständnis offenbart seltsame Windungen. Gedenktafeln sollten seiner Meinung nach nur dort errichtet werden, „wo etwas Denkwürdiges geschehen ist“. Auf der Mainau sei dies aber „nicht der Fall“. Und er bemüht gefährliche Relationen. Im KZ Dachau habe man Hunderttausende gequält und umgebracht, auf der Mainau aber seien nur 33 an den Spätfolgen ihres Martyriums gestorben. So drängt sich ihm die absurde Logik auf: „In Dachau erinnert eine Gedenkstätte eindrücklich an die Gräuel jener Zeit. Ihr sollte man Sorge tragen. Auf der Mainau braucht es keine neue.“</p>
<p>Autor: H.Reile<img src="http://vg02.met.vgwort.de/na/d6076a0b550b42f2acc8e20560a921cf" alt="" width="1" height="1" /></p>
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		<title>Teurer die Glocken nie klangen</title>
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		<pubDate>Mon, 19 Dec 2011 22:00:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>H.R.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Moment mal!]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Auseinandersetzung um die fristlose Kündigung von Gert Müller-Esch hat nun ein Ende gefunden. Man habe sich finanziell geeinigt, heißt es. Müller-Esch, so der Südkurier, dürfe wohl mit einer Abfindung in Höhe von rund 500 000 Euro rechnen. Doch damit ist die Geschichte noch lange nicht vom Tisch. Ein Nachspiel steht an. Aus verschiedenen Ecken [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Auseinandersetzung um die fristlose Kündigung von Gert Müller-Esch hat nun ein Ende gefunden. Man habe sich finanziell geeinigt, heißt es. <span id="more-6622"></span>Müller-Esch, so der Südkurier, dürfe wohl mit einer Abfindung in Höhe von rund 500 000 Euro rechnen. Doch damit ist die Geschichte noch lange nicht vom Tisch. Ein Nachspiel steht an.</p>
<p>Aus verschiedenen Ecken war ein Aufatmen zu hören. Da sei man ja irgendwie noch mit einem blauen Auge davon gekommen. Es hätte auch teurer werden können. Stimmt. Nun müsse man nach vorne schauen. Im Krankenhaus herrsche seit geraumer Zeit wieder eine bessere Stimmung. Das wiederum ist nachweislich falsch. Denn der Fall Müller-Esch hat die Atmosphäre am Klinikum nachhaltig vergiftet. Mehrere Ärzte kehrten ihrer ehemaligen Arbeitsstätte fluchtartig den Rücken, weitere werden folgen. Wer da von Beruhigung spricht, muss entweder taub oder blind sein.</p>
<p>Von einer Abfindung über etwa 500 000 Euro ist die Rede. Ausgehandelt zwischen dem Oberbürgermeister und Müller-Esch. Wirklich „nur“ eine halbe Million? Rechnet man die Anwalts- und Gerichtskosten dazu, dann türmt sich eine Summe von etwa 700 000 Euro auf. Mindestens.</p>
<p>Rückblick: Es gab mahnende Stimmen im Gemeinderat, die vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung warnten. Doch sie wurden nicht gehört. Eine Gemeinderatsmehrheit hat sich fahrlässig auf ein übles Spiel eingelassen und bescherte der Stadt und den Steuerzahlern ein vorweihnachtliches Geschenk der unnötigen Sorte. Jetzt sollten sie zumindest Charakter zeigen und der Öffentlichkeit erklären, wieviel ihr Missgriff auf den Cent genau gekostet hat. Eine dürre Presseerklärung der Stadt ohne eine detaillierte Auflistung des angerichteten finanziellen Schadens reicht da nicht.</p>
<p>Es wäre zu einfach, für das Desaster nur den verantwortlichen Sozialdezernenten Claus Boldt an den Pranger zu stellen. Zwar hat dieser bereits mehrmals bewiesen, dass er mit seinen Aufgaben völlig überfordert ist, aber damit ist er nicht allein. Klinikdirektor Rainer Ott hat kräftig mit am Rad gedreht und Oberbürgermeister Horst Frank hat es versäumt, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen. Als Oberhaupt der Stadtverwaltung wäre es seine Aufgabe gewesen, im Vorfeld moderierend einzugreifen, um diesen Personal-GAU zu verhindern. Doch das ist und war nie seine Stärke. Vielmehr war vor allem seine zweite Amtszeit geprägt von hartnäckig fortschreitender Beratungsresistenz, die bisweilen fast autistische Züge annahm.</p>
<p>Dennoch bleibt die Frage nach den personellen Konsequenzen. In einem normalen Unternehmen hätte man Boldt wegen nachhaltiger Geschäftsschädigung längst vor die Türe gesetzt. Ohne Abfindung. Aber das Beamtenrecht hat dem Mann reichlich Pattex auf die Sitzfläche geschmiert. Findet sich auf die Schnelle kein anderer Job, dann sitzt Boldt, der Großmeister fast aller kommunalpolitischen Baustellen in Konstanz, das einfach bis zum Ende seiner Amtszeit aus. Mehrmals schon wurde er zum Rücktritt aufgefordert, doch derlei perlt hartnäckig an ihm ab. Desweiteren hofft er insgeheim auf die besinnliche Weihnachtszeit, die mit geballter Rührseligkeit alle Sünden mit Lametta deckelt. Und überall auf den Tannenspitzen sehen wir verlorene Lichtlein schwitzen&#8230;.</p>
<p>Autor: H.Reile<img src="http://vg02.met.vgwort.de/na/c4fdc4a3c89f483b9ce85386108a503a" alt="" width="1" height="1" /></p>
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		<title>Darf&#8217;s ein Brandteigkarpfen sein?</title>
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		<pubDate>Wed, 07 Dec 2011 23:00:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>H.R.</dc:creator>
				<category><![CDATA[Moment mal!]]></category>

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		<description><![CDATA[Nein, damit wollte man sich im Detail nun doch nicht befassen. Die vhs-Debatte kann warten, erklärten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Die Gemeindeprüfungsanstalt soll sich über die Bilanzen hermachen, dann sehe man im Frühsommer 2012 weiter. Dass bis dahin die vhs eventuell vollends zu Bruch gehen könnte, verkommt somit zur Randnotiz. Kaum zwei Wochen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nein, damit wollte man sich im Detail nun doch nicht befassen. Die vhs-Debatte kann warten, erklärten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Die Gemeindeprüfungsanstalt soll sich über die Bilanzen hermachen, dann sehe man im Frühsommer 2012 weiter. Dass bis dahin die vhs eventuell vollends zu Bruch gehen könnte, verkommt somit zur Randnotiz.<span id="more-6485"></span></p>
<p>Kaum zwei Wochen ist es her, da debattierte man schon mal im Kulturausschuss darüber, wo es bei der vhs harzt. Nicola Ferling vom Vorstand war gekommen, um brennende Fragen zu beantworten. Da ihr Output ziemlich dürftig war, kam ein interfraktioneller Antrag zustande, das Thema vhs umgehend im HFA und bei der kommenden Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu nehmen.</p>
<p>Als dann aber gestern SPD-Leitwolf Jürgen Leipold vorschlug, sich erst in sechs Monaten (!) damit zu befassen, ging ein erleichtertes Raunen durch die Reihen. Da haben wir nochmal Glück gehabt!</p>
<p>Dass am kommenden Donnerstag die kränkelnde vhs im Gesamtgemeinderat zur Sprache kommt, glaubt wohl keiner mehr. Außerdem scharren da spätestens ab 19 Uhr die RätInnen mit den Hufen, denn das jährliche Weihnachtsessen im Konzil steht an: Fasanenterrine mit Beerensößle gefällig? Oder doch lieber den Zander, Brandteigkarpfen oder gar den Tafelspitz? Wer will sich da, angesichts erlesener Köstlichkeiten, bereits vorab mit einer schwer verdaulichen Debatte belasten und sich den Abend schon im Vorfeld versauen lassen. Also schieben wir die Sache Richtung Frühsommer, wenn nicht nur die Sonne mal wieder über Konstanz lacht. Außerdem, das hoffen nicht wenige, ist bis dahin die ganze Geschichte irgendwie erledigt.</p>
<p>Wohl kaum. Zwar hält der Deckel noch auf dem vhs-Topf, doch es könnte ihn schnell und mit Getöse lupfen. Denn es geht nicht nur um Bilanzen, sondern auch um Existenzen. Aber wen juckt das schon, die Zeiten sind eben hart. Ein ohne Angabe von Gründen entlassener Hauptstellenleiter kämpft am 20.12. vor dem Arbeitsgericht um seinen guten Ruf. Dozentinnen und Dozenten fordern seine Wiedereinstellung, werden aber nicht ernst genommen. Frühere vhs-Führungskräfte wie das Ehepaar Schmid oder Lothar Stetz sehen sich dem Vorwurf der Misswirtschaft ausgesetzt und ein völlig überforderter Vorstand kippt auch noch ohne Not Öl ins Feuer.</p>
<p>Dazu mit Claus Boldt ein auch für die vhs zuständiger Bürgermeister, der zur Zeit vor lauter Baustellen gar kein Land mehr sieht, mittlerweile unter jedem Teppich einen Handstand machen könnte und krampfhaft im ganzen Land nach einem neuen Job sucht. Seine Bewerbungsmappe wird bei in Frage kommenden Arbeitgebern wohl eher für Lachsalven sorgen. Und mit dabei in diesem Elendsdampfer, dem bald auch noch die letzten Ratten den Rücken kehren:  Mehrere Wirtschafts- und Steuerprüfer, für stattliche Honorare in Lohn und Brot gesetzt, um heraus zu finden, was es nun auf sich hat mit der finanziellen Schräglage bei der vhs. Dass dabei auch Amigos die Hand aufhalten, rundet die desolate Vorstellung der Verantwortlichen nur ab.</p>
<p>Handlungsbedarf also, wohin das Auge auch blicken mag. Nicht nur, aber eben auch für den Gemeinderat. Doch der hievt das Dilemma weit hinein ins nächste Jahr. Sollen das doch andere richten. Fahrlässig ist wohl eher ein moderater Begriff für diese Vorgehensweise. Ach ja, es gäbe auch noch Hecht vom Grill am Donnerstag und vorab ein Schwarzwurzelrahmsüpple mit leckeren Maronen. Guten Appetit wünscht allerseits</p>
<p>Autor: Holger Reile</p>
<p>P.S.: Danke herzlichst für die Einladung zum Weihnachtsschmaus. Ich würde gerne kommen, habe aber keine Lust.</p>
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		<title>Seeschmutz online</title>
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		<pubDate>Mon, 21 Nov 2011 23:00:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>HPK</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Es geht um Heuchelei und Nazi-Hetze, um Click-Geilheit und Qualitätsjournalismus. Auch um Anstand. Und um Schmutz. Leider und ausnahmsweise geht es auch um Kollegen-Schelte. Doch wer sich im veröffentlichten Raum tummelt, muss sich der Verantwortung stellen. Schonungslos. Im Konkurrenz-Blog Seeonline freut frau sich über Kommentare. Um so mehr, um so besser. Click-Geilheit nennen wir das [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es geht um Heuchelei und Nazi-Hetze, um Click-Geilheit und Qualitätsjournalismus. Auch um Anstand. Und um Schmutz. Leider und ausnahmsweise geht es auch um Kollegen-Schelte. Doch wer sich im veröffentlichten Raum tummelt, muss sich der Verantwortung stellen. Schonungslos.<span id="more-6242"></span></p>
<p>Im Konkurrenz-Blog Seeonline freut frau sich über Kommentare. Um so mehr, um so besser.  Click-Geilheit nennen wir das in der Branche. Signalisiert das doch Aufmerksamkeit, wenn frau schon mit Auflage nicht strunzen kann. Spricht womöglich gar für Zustimmung. Und läuft häufig aus dem Ruder.</p>
<p>So nicht zum ersten Mal geschehen bei der Berichterstattung im Umkreis der jüngsten Nazi-Morde („Döner-Morde“? Es grüßt der alltägliche Faschismus) und der Ankündigung einer Demonstration gegen Rechts in Konstanz. Dutzendhaft tummelten sich tagelang anonyme Kommentatoren auf Seeonline, verunglimpften die Opfer, verniedlichten die Taten, verwechselten die Motive. Erst ein Schlußjetzt-Kommentar des örtlichen Juso-Vorsitzenden brachte die Wende. Wenigstens ein SPD-Mann, der dem zum SPD-Verlautbarungsorgan mutierten Blog die Grenzen aufzeigte. Chapeau.</p>
<p>Statt jetzt aber die Kommentare zu tilgen, beendete die Redakteurin scheinheilig die Diskussion. Doch die braune Hetze blieb weiter online. Garniert hin und wieder mit Einsprengseln der Redakteurin in anderen Beiträgen, solche Meinungsäußerungen gingen ja nun gar nicht. Wie bitte? Wer hatte denn die Hetze frei geschaltet? Wer dem braunen Brei, den wir nicht mal auszugsweise zitieren, ein Forum geboten? Und wer erklärt mir bei so vielen Worthülsen, wie Heuchelei  funktioniert?</p>
<p>Da ist Verantwortung im Mediengeschäft gefragt. Gerade dort, wo ausufernd von Qualitätsjournalismus geschwafelt wird. Und da muss auch einmal – pardon trotzalledem – Kolleginnenschelte erlaubt sein. Denn so geht Journalismus, doch noch mal ein Zitat, ja nun gar nicht.</p>
<p>Autor: hpk</p>
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		<title>Wir doofen Strom-Kunden</title>
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		<pubDate>Sun, 30 Oct 2011 22:00:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>HPK</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wir wussten es vorher: Die Konstanzer Stadtwerke ziehen uns über den Tisch &#8211; sie erhöhen den Strompreis zum 1.1. um bis zu fünf Prozent. Begründet wird das mit der Energiewende, beschwichtigend wird „auf finanzielle Beiträge aller Beteiligten“ verwiesen. Damit sind wir gemeint – die doofen Kunden. Von Management-Fehlern oder Fehlkalkulationen oder Fehlinformationen kein Wort  Und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wir wussten es vorher: Die Konstanzer Stadtwerke ziehen uns über den Tisch &#8211; sie erhöhen den Strompreis zum 1.1. um bis zu fünf Prozent. Begründet wird das mit der Energiewende, beschwichtigend wird „auf finanzielle Beiträge aller Beteiligten“ verwiesen. Damit sind wir gemeint – die doofen Kunden. Von Management-Fehlern oder Fehlkalkulationen oder Fehlinformationen kein Wort <span id="more-5973"></span></p>
<p>Und die vereinnahmten Medien tuten ins selbe Horn. So sei das nun mal – die Wende verursache Investitionen (`schuldigung, wo und in was investieren die Stadtwerke? Die kaufen schlicht Strom), das verursache Kosten und die müssten umgelegt werden auf die Kunden. Ein Naturgesetz. Basta. Als Begründung wird nachgeschoben, die Umlage nach dem vor kurzem erlassenen Erneuerbare Energiegesetz (EEG) erfordere eben Zusatzzahlungen.</p>
<p>Pardon: Das ist so, als würde ich meine Heizkostennachzahlung auf Jahre hinaus schuldig bleiben und mich später wundern, dass ich einen vielstelligen Batzen nachzahlen muss. So haben die Stadtwerke agiert. Sie hofften darauf, dass ein Bezirksgericht in Bayern entscheidet, für Stromlieferungen aus der Schweiz fielen keine EEG-Abgaben an. Pech gehabt, das Gericht entschied anders. Ausreichende Rücklagen, wie sie jeder ehrbare Kaufmann für einen solchen Fall über Jahre  bilden würde, wurden zu wenig angelegt. Die Rechnung zahlt jetzt der Kunde &#8211; 2,3 Millionen.</p>
<p>Und dann haben sie sich auch noch verzockt – sie wollten halt mit spielen im großen Geschäft der Finanzjongleure. Mit Swap-Deals (Börsenwettgeschäften) spekulierten die Profis aus der Max-Stromeyer-Straße auf sinkende Dieselpreise. Und verloren – zwei Millionen Minus.</p>
<p>Doch uns doofen Kunden wird die aktuelle Preiserhöhung als unausweichliche Notwendigkeit verkauft. So funktioniert das bei anderen Wirtschaftsmeldungen auch. Dazu nur zwei News dieser Woche, von der hiesigen Presse hoch gejubelt: Endlich verzichten die Banken auf 50 Prozent ihrer Forderungen im Schuldenstreit mit Griechenland, meldet forsch der Südkurier. Falsch. Wollten die europäischen Banken ihre Anleihen, mit denen sie Griechenland in den Ruin trieben, heute verkaufen, würden sie höchstens 40 Prozent des Kaufpreises erzielen. Für die Differenz bürgt der Steuerzahler, den Reibach machen Ackermann + Co..</p>
<p>Zweites Beispiel: Rentner dürfen sich nächstes Jahr über sagenhafte 2,3 Prozent mehr freuen, tönt der Südkurier im Aufmacher. Falsch. Denn das ist kein Gewinn bei 2,5 Prozent Preissteigerung. Und letztes Jahr gab es keine Rentenerhöhung und nächstes Jahr auch nicht. Erst im Wahljahr 2013 soll aufgesattelt werden. Den finanziellen Reibach macht die Rentenversicherung, den politischen die Regierungskoalition.</p>
<p>Man kann halt Meldungen aus der Wirtschaft so oder anders verkaufen. Stadtwerke und Südkurier machen es auf die altbewährte Tour. Dabei gibt es Alternativen: Andere Stromanbieter und andere Nachrichtenanbieter. Denken wir darüber nach.</p>
<p>Autor: hpk</p>
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		<title>Die 99 Prozent</title>
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		<pubDate>Thu, 20 Oct 2011 22:00:55 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gastautor</dc:creator>
				<category><![CDATA[Moment mal!]]></category>

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		<description><![CDATA[Hunderttausende in Madrid, Barcelona und Rom, Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Hundert Städten weltweit – darunter auch in Konstanz, und noch immer Besetzungen in New York, von wo aus die Bewegung um sich griff, in Washington, London, Frankfurt, Berlin und Zürich: Selten zuvor hat ein internationaler Aufruf so viele Menschen mobilisieren können. Es war zwar [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hunderttausende in Madrid, Barcelona und Rom, Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Hundert Städten weltweit – darunter auch in Konstanz, und noch immer Besetzungen in New York, von wo aus die Bewegung um sich griff, in Washington, London, Frankfurt, Berlin und Zürich: Selten zuvor hat ein internationaler Aufruf so viele Menschen mobilisieren können.<span id="more-5838"></span></p>
<p>Es war zwar kein globaler Protest. Aber immerhin: Ein Großteil der westlichen und der westlich orientierten Welt erlebte am vergangenen Wochenende, wie schnell ein Funke überspringen kann.</p>
<p>Was macht nun diese Bewegung aus, und wo geht sie hin? Auffällig ist, dass sie ohne Führung auskommt, basisdemokratisch agiert und die Beschlüsse überaus friedlich umsetzt – von Italien mal abgesehen, dem Land der ehemaligen Geheimorganisationen Gladio und P2, wo noch unklar ist, ob bei den Ausschreitungen nicht jemand im Hintergrund an Strippen zog. Gemeinsam ist den Protesten, dass sich überall auch Menschen beteiligen, die vorher noch nie auf die Straßen gegangen waren, und dass Leute zusammenfinden, die sich zuvor unterschiedlichen parteipolitischen Lagern zugerechnet hätten.</p>
<p>Die Bewegung gegen die Macht der Finanzwelt, gegen die willfährige Politik und gegen die Entdemokratisierung der Entscheidungsprozesse hat mittlerweile alle Schichten und Altersgruppen erfasst. Nicht zu unterschätzen sind zudem die neuen Formen von Interaktion wie die Gesten, die Zuhörenden eine Mitsprache erlauben, oder das «menschliche Mikrofon»: Die Sätze der Redenden werden von allen, die sie gehört haben, nachgesprochen. Das zwingt zu kurzen pointierten Ansprachen und lässt selbst die in der letzten Reihe teilhaben. Und dann ist da noch das breite Spektrum an Forderungen – von der Einführung einer Transaktionssteuer bis zu mehr Demokratie, von der Beschränkung der Rüstungsausgaben bis zur Verteidigung des Sozialstaats. Ein All-inclusive-Ansatz, in jeder Beziehung.</p>
<p>Aber hat diese qualitativ und quantitativ neue Opposition Bestand? Die Antiglobalisierungsbewegung, die mit den Protesten gegen den G8-Gipfel 1999 in Seattle begann, ist versandet &#8211; nicht zuletzt, weil die Kapital- und Politelite der Welt andere Formen des Zusammentreffens fand. Die Weltsozialforen, auf denen vor allem die Auswirkungen der marktradikalen Politik angeprangert wurden, haben sich ebenfalls totgelaufen: Es war zwar viel von Alternativen die Rede («eine andere Welt ist möglich»), aber konkrete Handlungsansätze konnten die Foren kaum bieten. Selbst die internationale Antikriegsbewegung, die im Februar 2003 weltweit rund fünfzehn Millionen gegen den drohenden Irakkrieg mobilisierte (also weitaus mehr Menschen als die Occupy-Bewegung am Samstag), war in dem Moment vorbei, als die USA Bagdad attackierten.</p>
<p>Neu an der Occupy-Bewegung ist also nicht ihre Internationalität. Neu ist ihre Kombination von lokalen und nationalen Forderungen mit globalen Erkenntnissen: Da demonstrieren chilenische UmweltschützerInnen, spanische Arbeitslose, britische Studierende, US-amerikanische Arme – und sie alle wissen, dass nicht nur sie, sondern auch der Facharbeiter und die Bankangestellte neben ihnen zu jenen 99 Prozent gehören, die all das zu schultern haben, was eine kleine Minderheit verursacht hat. Neu ist auch, dass die Occupy-Initiativen den öffentlichen Raum besetzen, den sich Private und der Staat aneignet haben, und zugleich den in allen Gesellschaften vorhandenen Wunsch nach Gleichheit und mehr Gerechtigkeit artikulieren.</p>
<p>Man mag die eine oder andere Forderung oder Aktion für naiv, illusorisch oder gar unpolitisch halten, aber gerade die Vielfalt und die Unbestimmtheit des Protests haben enorme Sprengkraft – was allmählich auch die kleine Elite erkennt, die bisher das Heft in der Hand hielt. Bleibt die Bewegung bei ihren Prinzipien, kann da noch einiges kommen.</p>
<p>Autor: Pit Wuhrer/WOZ</p>
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		<title>Konstanzer CDU im Sinkflug</title>
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		<pubDate>Wed, 28 Sep 2011 22:37:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gastautor</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Es hat sich längst angedeutet: Mit Eberhard Roth verlässt ein ausgewiesener und allseits geschätzter Sozialpolitiker die Konstanzer CDU-Fraktion. Die Konservativen stehen vor einem Scherbenhaufen, und Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Das Fass zum Überlaufen brachte die Debatte um die Kündigung von Prof. Müller-Esch. Eberhard Roth hatte mit anderen Ratsmitgliedern vergeblich dafür plädiert, den [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es hat sich längst angedeutet: Mit Eberhard Roth verlässt ein ausgewiesener und allseits geschätzter Sozialpolitiker die Konstanzer CDU-Fraktion. Die Konservativen stehen vor einem Scherbenhaufen, und Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil.<span id="more-5612"></span></p>
<p>Das Fass zum Überlaufen brachte die Debatte um die Kündigung von Prof. Müller-Esch. Eberhard Roth hatte mit anderen Ratsmitgliedern vergeblich dafür plädiert, den Chefarzt zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen im Gemeinderat zu Wort kommen zu lassen. Das gebe die Gemeindeordnung nicht her, ließ CDU-Bürgermeister Claus Boldt die Antragsteller wissen und erklärte, diese Erkenntnis sei juristisch abgesichert. Eberhard Roth und Jürgen Wiedemann (NLK) gaben sich damit nicht zufrieden und befragten darauf hin das zuständige Regierungspräsidium Freiburg. Natürlich hätte es die Möglichkeit gegeben, so das Regierungspräsidium, Müller-Esch zu hören.</p>
<p>Eine schallende und hochnotpeinliche Ohrfeige für Boldt. Nun steht das Thema bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 20.Oktober öffentlich zur Debatte. Unter anderem wird zu klären sein, ob Boldt bewusst gelogen hat oder einfach die Gemeindeordnung nicht kennt. Ebenso sollte man natürlich fragen, wer Boldt juristisch falsch beraten hat und warum Oberbürgermeister Horst Frank, im Hauptberuf Jurist, dazu beharrlich schwieg. Es sieht so aus, als habe er seinen Beigeordneten mit klammheimlicher Freude ins Messer laufen lassen.</p>
<p>Die CDU hatte sich mehrheitlich für die schnelle Entsorgung von Müller-Esch ausgesprochen und sah auch keinerlei Veranlassung, den Geschassten vor dem Rat zu hören. Dass ihr Parteikollege Roth ausscherte, passte den Christdemokraten rein gar nicht. Matthias Heider, CDU-Stadtverbandsvorsitzender und neu im Gemeinderat, schrieb einen Brief, in dem er Bürgermeister Boldt stützte und seinen Fraktionskollegen Roth indirekt attackierte. Boldt, so Heider, überzeuge durch „kompetente und konsequente Arbeit“. Mit dieser Einschätzung steht Heider, der im Gemeinderat lediglich als Eckensteher gilt, so ziemlich alleine.</p>
<p>Roths Austritt aus der Fraktion ist nur konsequent, stürzt aber die Konstanzer CDU in eine tiefe Krise. Mitte der achtziger Jahre hatte sie 14 Sitze, nun sind es gerade noch acht. Ihre Fraktion ist ein überalterter Männerverein, Frauen haben da keine Chance. Impulse in der Kommunalpolitik gehen von der CDU schon lange nicht mehr aus. Daran kann auch der eher aus der Not geborene neue Fraktionsvorsitzende Roger Tscheulin nichts ändern. Ihm traut keiner ernsthaft zu, seine auseinander driftende Truppe, die seit geraumer Zeit deutliche Auflösungserscheinungen zeigt,  zur Räson zu rufen.</p>
<p>Jetzt rächt sich, dass sich die örtliche CDU seit Jahren einer personellen Erneuerung und Auffrischung widersetzt hat. Alexander Fecker und Wolfgang Müller-Fehrenbach kleben schon seit Ewigkeiten an ihren Ratssesseln, letzterer seit rund vierzig Jahren. Der letzte Konstanzer CDU-Oberbürgermeister hieß Bruno Helmle, und das ist über 30 Jahre her. Für die anstehenden OB-Wahlen bietet sich kein einheimischer Kandidat an. Man sucht emsig im ganzen Land nach einem Bewerber, der mehr ist als eine Notlösung. Die CDU steuert nicht auf schwere Zeiten zu, sie ist längst mitten drin.</p>
<p>Autor: H.Reile</p>
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		<title>Digitale Tarnkappen</title>
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		<pubDate>Sun, 11 Sep 2011 23:24:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>HPK</dc:creator>
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		<description><![CDATA[„Bübi“, „Glaubnix“, „Nocomment“ nennen sich Kommentatoren selbst auf SeeMoZ. Anonym sagen sie auch anderswo in Netzforen ihre Meinung, manche formulieren scharf bis zur Beleidigung und mobben den Gegner mit Klarnamen. Verantwortung? Fehlanzeige! Es fehlt den Internet-Diskutanten an Courage. Digitale Tarnkappen statt offenem Visier – das darf nicht (die Internet-Zukunft) sein. Als ich vor Jahrzehnten den [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>„Bübi“, „Glaubnix“, „Nocomment“ nennen sich Kommentatoren selbst auf SeeMoZ. Anonym sagen sie auch anderswo in Netzforen ihre Meinung, manche formulieren scharf bis zur Beleidigung und mobben den Gegner mit Klarnamen. Verantwortung? Fehlanzeige! Es fehlt den Internet-Diskutanten an Courage. Digitale Tarnkappen statt offenem Visier – das darf nicht (die Internet-Zukunft) sein.<span id="more-5403"></span></p>
<p>Als ich vor Jahrzehnten den Journalistenberuf lernte, landeten anonyme Leserbriefe noch ungelesen im Papierkorb. Heutzutage aber hackt jede/r seinen Sermon in die Tasten, sendet ihn per Mausklick in die weite Medienwelt und zeichnet mit Fantasienamen &#8211; Rassenhetze, Nazipropaganda, Sexismus inbegriffen. Wir von SeeMoZ verbannen solche Wirrtexte in die Spamleiste – fast jeder zehnte Kommentar landet dort. Aber wir freuen uns über jeden Kommentar mit Klarnamen (schon diese Wortschöpfung ist verdächtig: Klarname?). Doch anderswo machen sich die anonymen Spinner ungebremst breit &#8211; und berufen sich auf die Meinungsfreiheit.</p>
<p>Anonymität als Grundrecht? Im Kampf gegen Diktaturen mag das gelten. Und als Arztgeheimnis oder Zeugenverweigerungsrecht von Rechtsanwälten und Journalisten hierzulande auch. Und, zugegeben: Ohne die anonymen, dann auch veröffentlichten Kommentare zahlreicher Mitarbeiter  hätten wir und andere in Konstanz die Mauscheleien beim Altana-Nycomed-Deal, im Südkurier-Tarifstreit oder im Konstanzer Klinik-Konflikt nicht aufdecken können. Bleibt dennoch die Frage:  Wer braucht die Tarnung der digitalen Tarnkappe wirklich?</p>
<p>Denn der demokratische Diskurs verlangt anders als die Information auch im Internet das offene Visier, verlangt Courage: Ich stehe zu meiner Meinung und erwarte das von meinen Kritikern auch. Das Versteckspiel hinter Masken bleibt der Fasnacht vorbehalten.</p>
<p>Der vermeintliche Fortschritt ungebremster, anonymer Meinungsflut im digitalen Zeitalter beschert uns tagtäglich Hassorgien brauner Naziportale, bewirkt weltweit eine Flut krimineller, kinderpornografischer Seiten sowie anderer Gewaltattacken und bereichert unsere Diskussionskultur mit unzähligen, unsäglichen, dummdreisten bis doofen Zwischenrufen selbstherrlicher Besserwisser. Und das alles unter dem Segel freier Meinungsäußerung.</p>
<p>Nein danke, liebe Netzgemeinde, da habt ihr Meinungsfreiheit falsch verstanden.</p>
<p>Wer beispielsweise Google+ vorwirft, der Klarnamenzwang diene allein der Identifizierung möglicher Werbekunden, verdrängt &#8211; bewusst oder unbewusst &#8211; die Offensichtlichkeit, dass gerade die Anonymität im Netz dem Konsumentenansturm alle Zugänge öffnet: Noch nie konnten Kunden derart barrierefrei erreicht werden, noch nie wurde der Anschein weltweiter Offenheit derart unverfroren verhökert. Wir sind so frei. Wir Werber allemal.</p>
<p>Klar ist: Keine noch so machtvolle Kontrollbehörde kann sämtliche Internetnutzer identifizieren.  Aber wäre nicht eine Übereinkunft denkbar, die ohne juristische Keule ein offenes, faires, verantwortungsvolles Miteinander im Netz regelt? Die für eine Diskussion ohne Beschimpfungen, aber mit Bekennermut, ohne Hetze, aber mit Verantwortung sorgt? Und die die, die die Veröffentlichung erst ermöglichen, in Konstanz und anderswo, zur Selbstverpflichtung eines sauberen Forums verpflichtet?</p>
<p>Meint, wahrlich naiv</p>
<p>Autor: Hans-Peter Koch (mit Anleihen bei Klaus Staeck)</p>
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		<title>Niederburg &#8211; Rummelplatz?</title>
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		<pubDate>Mon, 22 Aug 2011 23:36:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>HPK</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Was als Nachbarschaftstreff vor vier Jahren begann, artet zur Kommerzzeile aus: Der Gassenfreitag in der Niederburg, einst ein fröhliches Fest unter Freunden im ältesten Konstanzer Stadtteil, wird zum Rummelplatz für Flohmarkt-Profis und Event-Marketender. Das ist schade, denn Charme ist nicht käuflich. Der kleine Büchermarkt in der Niederburggasse mit tatsächlich lesenswerten Raritäten wird jetzt zugedeckt von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was als Nachbarschaftstreff vor vier Jahren begann, artet zur Kommerzzeile aus: Der Gassenfreitag in der Niederburg, einst ein fröhliches Fest unter Freunden im ältesten Konstanzer Stadtteil, wird zum Rummelplatz für Flohmarkt-Profis und Event-Marketender. Das ist schade, denn Charme ist nicht käuflich.<span id="more-5206"></span></p>
<p>Der kleine Büchermarkt in der Niederburggasse mit tatsächlich lesenswerten Raritäten wird jetzt zugedeckt von hastig aufgestellten Tapeziertischen auswärtiger Flohmarkt-Profis; das Mikro-Theater in der Klostergasse mit tatsächlich hörenswerten Rezitationen geht neuerdings unter im Lärm der Weinstuben-Zecher; Jürgen Waidele (immerhin Niederbürgler) verstopft mit seinen Musikanten die Inselgasse, Familie Leipold (ebenfalls Niederbürgler) macht SPD-Werbung in der Tulengasse und das Brauhaus (aus Skandinavien zugewandert) wollte schon immer so viele Würste verkaufen. Nein &#8211; der Charme ist hin am Gassenfreitag in der Niederburg.</p>
<p>Mag ja sein, dass die Organisatoren im verantwortlichen &#8216;Verein Niederburg vital&#8217; das immer schon im Sinn hatten, im Vorstand dominieren nämlich die Einzelhändler. Und deren Lebensinhalt ist bekanntlich die Umsatzsteigerung. Aber muss das so klotzig präsentiert werden &#8211; mit fremdländischem Dudelsack und volkstümlicher Quetschkommode auf Fasnacht-Lärmpegel-Niveau?</p>
<p>Jugendliche übrigens finden sich unter den Zechern, Krakelern und Scherbenproduzenten kaum &#8211; da schunkeln vielmehr Menschen wie Du und ich, Lehrer und Buchhalter, die sich modisch Controller nennen, Stadtbedienstete mit Arbeitsplatzgarantie und Hausfrauen, die aus der Seestraße oder den Hofgärten, wo sie ansonsten jugendliche Ruhestörer vergraulen, aufgehübscht zum Rabbatz in die Niederburg ziehen. Gute Unterhaltung nennen sie das dann.</p>
<p>Das Charmante ist unterdes verflogen. Wie zu Fasnacht ziehen sich die Niederbürgler zurück, überlassen das Feld den Geschäftemachern und erdulden die aufgesetzte, alkoholisierte Fröhlichkeit einmal im Monat. Denn der Charme trauter Nachbarschaft, ein freundschaftliches Schwätzchen, ungekünsteltes Miteinander – das ist nicht käuflich, auch nicht verkäuflich. Aber das ist verloren gegangen beim Gassenfreitag.</p>
<p>Schade um dieses einst so ursprüngliche Fest, das dauerhaft gute Chancen gehabt hätte, zur liebenswerten Visitenkarte dieses liebenswerten Stadtteils zu werden.</p>
<p>Autor: hpk</p>
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		<title>Singen räumt auf</title>
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		<pubDate>Mon, 08 Aug 2011 22:21:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gastautor</dc:creator>
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		<description><![CDATA[In Singen heißt es neuerdings „bürgerschaftliches Engagement“, wenn, wie aus einer Pressemitteilung der Stadt hervorgeht, Stadträte ehrenamtlich die Einhaltung der Verkehrsregeln überwachen. Kein Scherz! FDP geht mit gutem Beispiel voran FDP-Stadtrat Peter Hänssler, Hobbysheriff mit Tagesfreizeit, schreibt neuerdings und mit wachsender Begeisterung Falschparker auf. Das (gute alte Denunziantentum) nennt Singens OB Ehret dann „Zivilcourage“. Ja [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>In Singen heißt es neuerdings „bürgerschaftliches Engagement“, wenn, wie aus einer Pressemitteilung der Stadt hervorgeht, Stadträte ehrenamtlich die Einhaltung der Verkehrsregeln überwachen. Kein Scherz!<span id="more-5069"></span></p>
<p><strong>FDP geht mit gutem Beispiel voran</strong></p>
<p>FDP-Stadtrat Peter Hänssler, Hobbysheriff mit Tagesfreizeit, schreibt neuerdings und mit wachsender Begeisterung Falschparker auf. Das (gute alte Denunziantentum) nennt Singens OB Ehret dann „Zivilcourage“. Ja was denn jetzt? Ist Zivilcourage jetzt ehrenamtlich? Werden die städtischen Mitarbeiter, die hauptberuflich Knöllchen verteilen, für Zivilcourage bezahlt? Wie dem auch sei, das Beispiel soll Schule machen. „Ehrenamtliche Verwaltungshelfer“ sollen sie heißen, die hyperaktiven Möchtegern-Blockwarte.</p>
<p><strong>Auch CDU lässt sich nicht lumpen</strong></p>
<p>Die CDU-Stadträte nehmen all ihren Mut zusammen, wollen sich nach couragiertem Konstanzer Vorbild der konzertierten Petzaktion gegen Till Seiler anschließen und erhoffen sich hiervon eine Auszeichnung mit dem begehrten Sonderpreis „Political Incorrectness“.</p>
<p><strong>Mein Revier</strong></p>
<p>Andere Stadträte brennen bereits darauf, selbst mal Feuer zu löschen, Ladendiebe zu stellen oder mit Blaulicht auf dem Dach den Feierabend etwas bunter zu gestalten. Wer sich ziert, so der Plan, wird auch mal gern zur Straßenreinigung oder Müllabfuhr eingeteilt. Die gänzlich Unwilligen werden künftig Hundehaufen in Grünanlagen sammeln, um diese mittels DNA-Probe dem jeweiligen Übeltäter zuordnen und dessen Halter zur Kasse bitten zu können. Kleinscheiß macht zuweilen demütig und eben auch Mist.</p>
<p><strong>Auch OB Ehret sieht persönlichen Handlungsbedarf</strong></p>
<p>Ehret selbst könnte sich ebenfalls einen heimlichen Jugendtraum erfüllen und durchaus vorstellen, als Hilfsgerichtsvollzieher durch Singens Südstadt zu tingeln, um den irgendwann mal langzeitarbeitslosen ehemaligen, weil durch überbordendes Engagement der Stadträte überflüssigen und deshalb entlassenen Verwaltungsangestellten und sonstigen gescheiterten Existenzen überflüssige Luxusgüter zu pfänden, die dann wiederum für einen guten Zweck versteigert werden, nämlich die Singener Tafel. Das heißt, die Gepfändeten können dann ihre zu altem Brot und Schinken verwursteten Fernseher, Computer etc. zum Wohle und Erhalt ihrer eigenen Unversehrtheit mit großer Freude und Genuss verspeisen.</p>
<p><strong>Das Sahnehäubchen</strong></p>
<p>Das unglaublich hehre wie komplett uneigennützige, sicherlich bundesweit Schule machende Experiment dient, so das erklärte Ziel der Pressestelle, als legitime Anwartschaft aufs Bundesverdienstkreuz erster Klasse für couragierte Hilflosigkeit im falsch verstandenen Verwaltungsehrenamt bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung und nie für möglich gehaltener Vollbeschäftigung von Stadträten. Glückwunsch</p>
<p>Autor: Carlo Minotti</p>
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